Pro Mittelstand NRW

Der Mittelstand pro NRW ist einer von mehreren Arbeitskreisen der Bürgerbewegung pro NRW, der seine politischen Inhalte und Ziele auf dieser Internetseite vorstellt und diese im Gesamtverband in den innerparteilichen Diskussionsprozess einbringt


Populismus scheuen die Sozialisten bei Anderen wie der Teufel das Weihwasser, denn es war und ist ihre eigene Erfolgstaktik!

 

 

Ute Vogt

aus Wikipedia,

Ute Vogt bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ulm am 23. März 2006

Ute Vogt (* 3. Oktober 1964 in Heidelberg) ist eine deutsche Politikerin (SPD).

Sie war von 2002 bis 2005 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern. Von 1999 bis 2009 war sie Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg.

Nachdem sich Ute Vogt schon seit 1983 bei den Jusos engagierte, wurde sie 1984 auch Mitglied der SPD. Von 1991 bis 1994 war sie Sprecherin der Jusos in Baden-Württemberg. Seit 1993 gehört sie dem SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg an. 1995 wurde sie zur stellvertretenden Landesvorsitzenden und 1999 schließlich zur SPD-Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg gewählt.

Seit 2001 ist sie zudem Mitglied im Bundesvorstand und im Präsidium der SPD. Von 2003 an war Ute Vogt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Für den Bundesparteitag im Oktober 2007 wurde sie nicht mehr für das Amt einer Vize-Vorsitzenden nominiert.

Ute Vogt ist Schirmherrin des Vereins MEHRSi und von Blick nach Rechts. Der Blick nach Rechts ging aus einem von dem österreichischen Publizisten Kurt Hirsch gegründeten „Presseausschuß Demokratische Initiative“ hervor, den die SPD 1983 übernahm und unter seinem heutigen Namen weiterführte. Hirsch blieb Mitautor, wurde aber 1987 wegen des Verdachts auf eine Mitarbeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR entlassen.[

Heutiger Herausgeber ist der Journalist Helmut Lölhöffel vom Institut für Information und Dokumentation e.V., Träger die Berliner Vorwärts Verlagsgesellschaft mbH, Schirmherrin ist das Präsidiumsmitglied der SPD, Ute Vogt.

Eine feste Autorenliste gibt der BNR nicht an. Freie Mitarbeiter sind verschiedene Politologen, Journalisten und Experten im Themenbereich. Darunter sind u.a. Heiner Lichtenstein, Anton Maegerle, Armin Pfahl-Traughber, Thomas Pfeiffer, Andrea Röpke und Andreas Speit.

Am 28. September 2004 stellte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der Förderung des BNR mit Steuergeldern. Kritisiert wurde „die Vielzahl der Links“ von der Homepage auf „offenkundig linksextremistische Bewegungen, die auch in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden“. Aufgeführt wurden zehn lokale Antifa-Gruppen oder -Bündnisse, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und zwei Internetseiten. Bei einigen dieser genannten Gruppen wurde auf deren Einschätzung durch das Bundesamt und die Landesbehörden für Verfassungsschutz verwiesen. Damit begründeten die Fragesteller ihren Verdacht, „dass der 'Blick nach Rechts' eine mit Steuergeldern finanzierte Plattform auch für die Verbreitung linksextremistischer Parolen unter dem Etikett der Bekämpfung des Rechtsextremismus ist.“

Die Antwort der damaligen Bundesregierung ergab, dass der BNR im Jahr 2000 mit insgesamt 56.497,75 DM aus Mitteln des Bundesinnenministeriums gefördert worden war. Die Eigentumsfrage habe dabei keine Rolle gespielt. Das „Anliegen des ‚bnr’, über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe der rechtsextremistischen Szene zu informieren und aufzuklären“, sei „unterstützenswert“. Die Bundesregierung stellte zudem klar: „Dem Impressum des ‚bnr’ ist zu entnehmen, dass sich der ‚bnr’ Inhalte von Internetseiten dritter Anbieter, auf die von seinen Seiten aus verlinkt wird, nicht zueigen macht. Zusätzlich fordert der ‚bnr’ seine Nutzer auf, ihn auf fehlerhafte oder rechtswidrige bzw. veränderte Inhalte solcher Internetseiten Dritter hinzuweisen. [3] Die beanstandeten Links waren bereits von der Homepage gelöscht worden.

Die UNESCO Erklärung 1978 "Rassimus" und "Antirassimus" hatte insbesondere in Art. 5 festgelegt, dass nicht nur Migranten, vielmehr auch die Urbevölkerung eigene schützenswerte, ggf. kollidierende Kulturwerte hat. Bezüglich der Verbreitung der in der Erklärung festgehaltenen Grundsätze in weltweiter Form sah sich die UNESCO überfordert und ordnete deshalb neben den allgemeinen Grundsätzen der UNESCO Deklaration 1978 auch für die Definition, wer ist nach der Erklärung nun "Rassist, wer "Anti-Rassist", Delegierte an. Für Europa, also nicht nur für Deutschland erhielt ein eigens gegründeter Nürnberger Verein die Auslegungsmacht (Lenin="Begriffe besetzen") Dreimal dürfen Sie raten, wer die eigentlich neutral sich verhaltende Schirmherrin dieses "Ladens" wurde?

Wer ist das in Nürnberg? Verantwortlich für die Durchsetzung der UNESCO Resolution?

http://www.bnr.de/projekte/internationale-staedtekoalition-gegen-rassismus

Schnell findet man aus dem ausschließlich linken Spektrum kommende aus Köln bereits bekannte Desinformanten wieder, wie Niedecken  von BAP oder endlich Schrammas Fundstelle für Nazidreck! Das Impressum offenbart bereits, wer mit „drin hängt“in diesem üblen Spiel nach dem Motto: die SPD

Auszug aus linkslastiger Hompage von Blick nach Rechts: „Impressum: Schirmherrrschaft (Anmerkung :und damit Schrittmacher)Ute Vogt (Mitglied des SPD-Präsidiums und

Schirmherrin des Vereins MEHRSi, und von Blick nach Rechts, Vizeprasidentin der DLRG,

Ehrenprasidentin der THW-Jugend Baden-Wurttemberg). Daneben ist sie Mitglied im Auto Club

Europa, ADFC, AK Asyl Stuttgart, Bergwacht

Schwarzwald, BiWu - Beschaftigungsinitiative Wiesloch

und Umgebung e.V., EuroSolar, Europa-Union

Deutschland e.V. (Landesverband BW - EUD BW),

Fordermitglied im BUND, Forderkreis Kulturhaus

Osterfeld, Gegen Vergessen - Fur Demokratie,

Gewerkschaft ver.di, Kinderzentrum Maulbronn,

Kuratorium der Fachhochschule fur Wirtschaft und Gestaltung Pforzheim, Lilith e.V., Mannergesangverein Arlinger,

Mieterverein Stuttgart, Naturfreunde, SGK Baden-Wurttemberg und weiteren ortlichen Vereinen. )

Herausgeber: Institut für Information und Dokumentation e.V. , Helmut Lölhöffel

Redaktiont sich mit :Gabriele Nandlinger (verantwortlich)

Fon: (030 ) 255 94 174

Fax: (030 ) 255 94 192

E-Mail: nandlinger@bnr.de

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Stand: 07. Juli 2010.