Ungarns Marotte die Welt 10.1.2011

Man fühlt sich von Europa und der Welt verkannt angesichts der eigenen historischen Opfer. Nur: Was hat das mit dem nebulösen Mediengesetz zu tun, das Viktor Orbán erließ?

Nun ist es so weit: "Ich bin damit einverstanden, dass dies ein schlechter Anfang war, aber was können wir nun machen?", so der ungarische Ministerpräsident in seiner Rede zur Übernahme der EU-Präsidentschaft. Und dann: "Falls die Europäische Union die Änderung des Mediengesetzes für notwendig erachtet, dann nehmen wir dies an. Schließlich sind wir Mitglieder der EU, und da gibt es gewisse Spielregeln." Obwohl die regierungsnahe Presse diese Aussagen in jeder erdenklichen Weise relativiert, ist deren krasser Widerspruch zu dem früher Gesagten schwer zu übersehen. Kurz vor Weihnachten, als die ersten kritischen Töne aus Europa Ungarn erreicht haben, gab sich der Regierungschef noch selbstsicher und sarkastisch. Als etwa der Pressesprecher aus Berlin die Meinung der Bundesrepublik vermittelte, schoss Budapest zurück: "Die arme deutsche Kanzlerin ist in eine Affäre hineingezogen ... Die Arme hat doch nichts gesagt ..."

Geben wir zu: Wenigen europäischen Politikern wäre es eingefallen, das Regierungsoberhaupt des reichsten Landes des Kontinents in zwei Sätzen hintereinander mit dem Beiwort "arm" zu qualifizieren. Was für Diplomaten eindeutig ein Fauxpas ist, gehört bei Orbán zu den bewusst eingesetzten Instrumenten eines nationalen Populismus: Wir Ungarn, heißt die kecke Botschaft, beugen uns keinen ausländischen Autoritäten und beharren auf unserem Recht, selbst wenn wir dadurch eine Konfrontation mit dem Rest der Welt riskieren.

In demselben Sinne sprach man im vorigen Sommer während der Einführung der Sondersteuer für internationale Geldinstitute von einem wirtschaftlichen Freiheitskrieg. Und als in den späten Dezemberwochen kein Tag verging, ohne dass irgendein einflussreiches westliches Medium das vom Parlament mehrheitlich angenommene und vom Staatspräsidenten Schmitt abgesegnete Mediengesetz scharf kritisierte, bemühten sich konservative Politiker, eine Psychologie der belagerten Festung entstehen zu lassen. Was ist nur mit den Ungarn los?

Eines der charmantesten poetischen Werke unserer Literatur ist das Märchenepos "Held János" des Nationaldichters Sándor Petöfi (1823-1849). Der aus seinem Dorf vertriebene Hirtenjunge mit dem bäuerlichen Namen Jancsi Kukoricza schließt sich auf seinen Wanderungen der Husarenarmee an, deren General ihn mit dem edlen Kriegsziel anwirbt: "Der Türk mit frechem Übermut/ Hat Frankreich überfallen, / Wir wollen Frankreich nun befrei'n / Aus seines Feindes Krallen." Die braven Magyaren erreichen nach abenteuerlichen Wegen, über Tatarenland, Polen und Indien, endlich das mit dem Letzteren benachbarte Frankreich und schlagen dort den Gegner. Da sich Jancsi in der Schlacht besonders auszeichnete, spricht ihm während des Siegesschmauses der gerettete greise Franzosenherrscher die Dankbarkeit aus: "Du bist von dieser Stunde ab/ Durch mich getauft aufs Neue:/ Du heißest Ritter János jetzt, / Oh, Held von Muth und Treue!"

Petöfi wusste sehr genau, dass das Osmanenreich Ungarns große Teile für anderthalb Jahrhunderte einverleibt hatte, während die Hohe Pforte exzellente Beziehungen zu dem "allerchristlichsten" König der Franzosen pflegte. Trotzdem geisterte in der nationalen Überlieferung die märchenhafte Version herum, der entsprechend die ritterlichen Magyaren ihr Bestes für Europa getan haben und niemals nach ihren Verdiensten gewürdigt worden sind. Als Beispiel für den Undank des Westens galt das wortlose Hinnehmen der Unterdrückung der ungarischen Revolution 1848 und erst recht der Frieden von Trianon (1920) mit seinen enormen territorialen und Bevölkerungsverlusten. In demselben Sinn berief man sich auf den Volksaufstand 1956 und die Grenzöffnung 1989 als etwas, was Europa und die große weite Welt zu wenig honorierten. Besonders in den Onlineteilen der Zeitungen gibt Volkes Stimme den durch die westliche Kritik am Mediengesetz entzündeten historischen Beleidigungen Ausdruck. So warnt ein anonymer Leser in dem keineswegs als rechtsradikal geltenden regierungsnahen Blatt "Magyar Hírlap": "Wir sollten höflich den Westen wissen lassen, wie viel Blut unser kleines Land für den Westen vergossen hat ... Man müsste die hochverehrten westlichen Presseorgane daran erinnern, dass es dieses kleine Land war, das den Deutschen den Weg zur Vereinigung eröffnet hatte."

In roher Weise werden Blätter von "Economist" bis zur "Financial Times" getadelt: "Beinahe 100 Prozent der Westmedien befinden sich im zionistischen Besitz oder stehen unter solchem Einfluss. So etwas wie demokratische Weltpresse gibt es nicht, sondern nur eine zionistische ..." Schließlich warnt seine Anhängerschaft Orbán deutlich: "Wir bitten unseren geliebten Ministerpräsidenten, uns vor dem Angriff der Hyänen in Schutz zu nehmen! Die Deutschen und Franzosen müssen den Willen der ungarischen Wähler akzeptieren, die von der Linken genug haben!"

Natürlich wird sich die ungarische Regierung darum bemühen müssen, die Schärfe der Kritik aus Brüssel zu dämpfen, damit die eigentliche Thematik ihrer Präsidentschaft - das Integrationsprogramm für Roma, Kroatiens Aufnahme in die EU und eine Donaustrategie - noch Sinn hat. Als Hindernis auf diesem Wege zeigt sich nicht nur das hartnäckige und ehrgeizige Naturell des Regierungschefs, sondern auch der von seiner Partei leichtsinnig gepflegte Nationalkomplex, deren Träger sich nicht gerne irgendeiner Kompromisslinie fügen wollen.

Eine aufgehübschte Version des allzu schnell verfassten und nebulösen Gesetzestextes ist allerdings keine Lösung für das eigentliche Problem. Statt einer Waffenpause mit der europäischen Öffentlichkeit sollte die Budapester Regierung eher den Modus Vivendi mit dem eigenen Volk suchen. Dazu gehört besonders die Einsicht, dass Demokratie etwas mehr als die Herrschaft einer Wählermehrheit ist, denn sie beinhaltet auch die ungehinderte und mit keiner Geldstrafe zu sanktionierende freie Willensäußerung aller ihrer Protagonisten.

Jüngste Publikation des Buchautors und Historikers, der in Berlin lebt, ist: "Der Vorhang geht auf. Das Ende der Diktaturen in Osteuropa" (2009).