EU-Moloch

Absichtliche Konstruktionsfehler im Vertrag von Lissabon

Die Entwicklung Europas ist mehr als bedenklich. Von den Führenden in den einzelnen Ländern, insbesondere aber in Deutschland wird mit zwei verschiedenen Polit-Versionen gearbeitet. Die eine, die öffentliche, vollständig mit Lügen bestückt suggeriert dem Bürger, alles sei in Ordnung und in der richtigen Entwicklung. Die weit gehend links-gleichgeschaltete Presse, so jedenfalls wirkt das auf den unbefangenen Beobachter, zieht in diesem üblen kommunistischen Spiel mit, indem dem normalen Bürger auch vorenthalten wird, dass wir uns mitten im, später wohl als der "Dritte Weltkrieg " (Islam ./. andere Religionen)bezeichnet, kultur-religiösen Auseinandersetzungenstreit mit dem Islam befinden, der gleichzeitig von den Internationalen Kommunisten (Komintern) zu eigenem Nutzen und auf Seiten der Islamisten zur Schaffung von Chaos und dem Niedergang des westlichen Demokratiesystems genutzt wird. Schon Huntington hat in "Clash of Civilisations" auf das Problem Marxisten /Islamisten hingewiesen, welches nunmehr zu deren Kooperation geführt hat und dem Verfasser erklärlich macht, warum bei Veranstaltungen gegen Islamisierung Europas stets, wenn überhaupt, nur wenige Islamisten und sonst nur Kommunisten von und als Gegner vorzufinden sind. Auch den Kommunisten ist die Weltkraft des Islams natürlich als Gefahr auch für die eigene Ideologie bekannt. Islamische Ideologen nutzen ihre Kulturlehre nicht nur zum Kampf gegen die Nichtgläubigen, vielmehr zur Steigerung der Ablehnung alles Westlichen. Marx war aber Westler und seine Lehre ist westlichen Ursprungs, Kommunisten würden so automatisch zu islamischen Feinden, was es aus Sicht der Komintern zur vermeintlichen Stillstellung des Weltherrschaftskonkurrenten zu verhindern gilt. Das Ergebnis dieser Anbiederung sind zwar einerseits islamisch sozialistische Systeme (nicht sozialistisch-islamische!) wie z.B. bei Gadafi oder in den palestinensischen Gebieten gibt den Kommunisten so zumindest die Möglichkeit der Mitwirkung durch Einflußnahme, haben doch beide Ideologien "die Weltherrschaft" im Auge. Zwar gibt es dabei einige Geburtsfehler in dieser aus Sicht der Komintern (als für den Islam nützlichen Idioten) vermeintlichen Symbiose, indem der mit ihrer Hilfe in den Sattel gekommene Khomeni sie danach verfolgte und hinrichten ließ, wenn er ihrer habhaft werden konnte, gleichwohl, die ideologische Kollusion gegen die klassische Demokratie geht weiter und deren Ergebnisse bekommen wir Tag für Tag vorgeführt.

Nützliche Idioten (Lenin) für diesen weltweit vorgesehenen gemeinsamen Umsturz sind zuhauf zugegen. Das nicht nur in der örtlichen Politik, vielmehr auch in der Landespolitik und Bundespolitik. Auch darüber hinaus im europäischen Bereich, man braucht sich nur die Aktionen von Martin Schulz, dem SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament anzuschauen und sich auch zu vergegenwärtigen, dass Cohn-Bendit für die Grünen dort ebenfalls anwesend ist.

Gleichzeitig wird versucht, mit für die klassische Demokratie fragwürdigen und bisher in der endgültigen Durchsetzung gescheiterten Verträgen eine demokratischen Grundsätzen strikt widersprechende europäische Verfassung zu errichten, die gleichzeitig zum Beispiel von den deutschen Abgeordneten abgesegnet wird, obwohl sie diese nicht einmal inhaltlich vollständig kennen. Bei einem Gesetzeswerk wie dem Lissabon-Vertrag, der sich auf 470 Seiten erstreckt, ist das auch ein schwieriges Unterfangen sogar für normal in der Wirtschaft oder im Justizbereich tätige Juristen, die sich die Durchsicht offensichtlich auch nicht antun wollen. In früheren Zeiten mußten Kommunisten ihre umstürzlerische Wühlarbeit in jedem einzelnen Land durch dort tätige kommunistische nationale Bewegungen unter Aufsicht und Abstimmung der Komintern vornehmen lassen. Heute hängt über ihnen wie ein reifer Apfel das weitgehend zusammengeschlossene Europa am Baum, welches sich mit weniger Energieaufwand und zeitlich schneller ideologisch einnehmen läßt. Man sollte sich insoweit durch den kommunistischen Einwand, vom Jesuiten Lafontaine wiederholt irreführend kommentiert, nicht täuschen lassen.Letztlich hatten sich Prof. Schachtschneider und die Kommunisten bekanntlich erfolgreich gegen den Lissabon-Vertrag gewendet, beide aber aus einer völlig gegensätzlichen Perspektive!

Es bedarf nicht verschlagener Ideologen vielmehr auf dem Boden der Verfassung klassischer Demokratienstehender juristisch geschulter Gutachter , die sich mit dem klassisch demokratischen Gesamtproblem auseinandersetzen und das Werk auch tatsächlich lesen und gleichzeitig juristisch fachlich bewandert mit ihren Auswirkungen interpretieren. Solche gibt es in Deutschland noch!Sie kommen dabei zu erschütternden Ergebnissen. Schon Roman Herzog hat vor einiger Zeit selbst bemerkt, dass wir in Deutschland nicht mehr eine klassische Demokratie haben.

Cui Bono = Wem nützt es? Folgern Sie selbst. Informationsmaterial dafür befindet sich auf unseren Seiten zu Hauf'.

Was würde die EU-Verfassung für jeden Einzelnen bedeuten?

Schon Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Universität Erlangen, hatte in seinem Video-Vortrag "Was würde die EU-Verfassung für jeden Einzelnen bedeuten?" Auf die katastrophalen Folgewirkungen eines wirksamen Vertrages von Lissabon hingewiesen. (Siehe Video: www.eisbrecher.at). Seine Erkenntnisse liefen auf folgendes hinaus:

1. europäische Integration von oben verordnet

2. Wertlosigkeit der EU: Kapitalismus als neuer Gott, EU Verfassung konnte rechtlich verhindert werden

3. europäische Identität als "Hoffnungs Religion"? Der EU-Gerichtshof: keine Unabhängigkeit der Richter

4 ein hoher Prozentsatz angesetzten kommt bereits heute aus Brüssel

5. Abgeordnete wissen nichts über den 470 Seiten starken Verfassungsvertrag, werben aber dafür; der Bundespräsident hält seine Zustimmung zurück

6. Gegner gegen den Vertrag werden ins rechte Ecke gestellt. Das EU-Parlament ist kein eigentliches Parlament, außerdem gibt es kein europäisches Volk

7. die mit dem Lissabon Vertrag erkennbar gewollte schleichende Auflösung der Völker ist völkerrechtswidrig

8. die durch den Vertrag geschaffene Wirtschaftsentwicklung ist nicht vorhersehbar; einheitlicher, EU-weiter Freihandel ist schädlich

9. EU-Handelspolitik führt zum Niedergang

10. multinationale Unternehmen als Machtfaktor; grenzenlose Kapitalverkehrsfreiheit

11. EU nicht Friedens-sondern Ausbeutungswerk

12. EU-Parlament ist nicht demokratisch und kann kaum etwas beschließen. Wer macht das Recht in Brüssel? Gewaltenteilung fehlt: EU-System ist despotisch

13. EU: kein Rechtsstaat, kein Rechtsschutz, keine Demokratie. Für den EU-Bürger gibt es keine Möglichkeit, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen

14. "Waren-und Verkehrsfreiheit" stürzt nationaler Rechtsordnungen. "Grundfreiheiten" und "Herkunftslandprinzip" bestimmen dann unser Recht

15. niedrige Lebensmittelstandards setzen sich durch. Privatisierungen im Kommunalbereich aufgrund EU-Druckes. Soziales wird dem EU-Wettbewerbsrecht untergeordnet

16. Roman Herzog: "Deutschland ist keine parlamentarische Demokratie mehr"

17. Einfuhr von illegaler Ware in die EU. Statt Privatisierung des Sozialsystems ist Solidarität des Volkes notwendig.

18. Verfassungsvertrag verpflichte zur Aufrüstung! Kampf gegen den Terror = Angriffskrieg; Wiedereinführung der Todesstrafe! Dementsprechend ist die EU keine Friedensunion

EU-Moloch: Absichtliche Konstruktionsfehler im Vertrag von Lissabon?

Von Hans Kohlhase • 19. April 2009 • Kategorie: Aktuell

In einer Pressemitteilung der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vom 17. April 2009 wird berichtet, der „Vertrag von Lissabon“ habe einen bisher nicht bemerkten Konstruktionsfehler, der für das verfassungsrechtliche Verhältnis von Mitgliedstaaten und Europäischer Union geradezu revolutionäre Bedeutung habe: Er mache den EU-Vertrag zur europäischen "Oberverfassung", stufe die Verfassungen der Mitgliedstaaten zu „Landesverfassungen” herunter und gebe dem EU-Gerichtshof die Kompetenz, in innerstaatlichen Verfassungsfragen die nationalen Verfassungsgerichte zu korrigieren.

Dies ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Analyse des Vertrages von Lissabon, die der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek vorgenommen hat und die demnächst in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) publiziert wird.

Murswiek weist darauf hin, daß die Vertragsstaaten diese Wirkung des Vertrages von Lissabon vermutlich nicht beabsichtigt haben. Es handele sich um eine „Nebenwirkung” dieses hochkomplizierten Vertragswerks, die man wohl nicht bedacht habe. Die Auflösung der Säulenstruktur der Europäischen Union und die Erstreckung der Gerichtsbarkeit des EU-Gerichtshofs auf die meisten Gebiete, auf denen er bisher nicht zuständig war, führen laut Murswiek dazu, daß der Gerichtshof sich unter Berufung auf die Grundwerte der EU künftig in innerstaatliche Angelegenheiten der Mitgliedstaaten einmischen und beispielsweise dem Bundesverfassungsgericht vorschreiben könne, unter welchen Voraussetzungen eine politische Partei verboten werden kann oder ob die Menschenwürde absolut geschützt ist oder mit anderen Werten abgewogen werden muß.

Diese weitreichenden Folgen des Vertrages, die die Freiheit der Entscheidung der Mitgliedstaaten über ihre eigenen Verfassungen und damit ihre Souveränität in ihrem Kern berühren, können noch verhindert werden, wenn die Bundesregierung vor Ratifizierung des Vertrages einen entsprechenden völkerrechtlichen Vorbehalt erklärt oder mit den anderen Vertragsstaaten gemeinsam ein Protokoll beschließt, durch welches ausdrücklich ausgeschlossen wird, daß der Vertrag diese Wirkungen hat.

So weit Professor Dr. Dietrich Murswiek, der natürlich mit seinen Anmerkungen vollkommen richtig liegt. Nur - vielleicht handelt es sich hier gar nicht um einen „bisher nicht bemerkten Konstruktionsfehler“. Möglicherweise war es die vollste Absicht der „Vertragspartner“, die nur nicht rechtzeitig herauskommen sollte!

Nehmen wir einmal die Angeordneten des Deutschen Bundestages, wobei man sicherlich den Abgeordneten Henry Nitzsche ausdrücklich ausnehmen sollte. Handelt es sich bei diesen Abgeordneten etwa nicht um die übelste charakterliche und intellektuelle Negativauslese der jüngeren deutschen Geschichte, wie nicht wenige Zeitgenossen unterstellen?

Sicher, man kann davon ausgehen, daß die allermeisten Bundestagsabgeordneten den sogenannten „EU-Reformvertrag“ bis zum heutigen Tage nicht gelesen haben, dem sie im Parlament zustimmten. Dennoch kann man unterstellen, daß sie auch dann zugestimmt hätten, wenn sie den „EU-Reformvertrag“ gelesen und verstanden hätten. Denn nach alledem, was dem deutschen Volk von den etablierten Übeltätern in den letzten Jahrzehnten durch Auflösung des Nationalstaats und Migrationsproblemen angetan wurde, muß man diesen Vertretern fremder Interessen etwa nicht immer und überall bösen Vorsatz unterstellen?
Erinnern wir uns in diesem Zusammenhang an Rainer Barzel (CDU), der Anfang der 70er Jahre über die „europäische Integration“ sagte: „Man kann aus vier Eiern ein Omelett machen, aber nicht wieder aus einem Omelett vier Eier.“

Genau darum geht es doch offensichtlich nach Willen der Führung: die Nationalstaaten sollen zum Nachteil ihrer Menschen unwiederbringlich zugunsten des EU-Molochs verschwinden, in dem quasi diktatorisch die EU-Kommission herrscht, die sich als demokratisches Feigenblatt ein Parlament hält, das im Wesentlichen das umsetzt, was dieses neue potentielle „Politbüro“ vorgibt.

Man kann Hand der zur Verfügung stehenden Fakten nicht wirklich ernsthaft behaupten, daß die EU-Kommission nicht genau das will: über die vielen absichtlichen „Konstruktionsfehler“ einer „europäischen Oberverfassung“ dem EU-Gerichtshof die Kompetenz zu geben, in innerstaatlichen Verfassungsfragen die nationalen Verfassungsgerichte zu korrigieren.

Hier entsteht entgegen allen gutmenschlichen Phrasen eine auf den europäischen Kontinent ausgedehnte Super-DDR! Wenn das keine schönen Aussichten für die „fortschrittlichen“ Kräfte wie Kommunisten und Islamisten sind…

Ein fast "reifer Apfel" hängt am undemokratischen Baum! Es bedarf nur noch dummer Wähler, wie zu Hitlers Zeiten, um ihn auszu-wählen