Pro Mittelstand NRW

Der Mittelstand pro NRW ist einer von mehreren Arbeitskreisen der Bürgerbewegung pro NRW, der seine politischen Inhalte und Ziele auf dieser Internetseite vorstellt und diese im Gesamtverband in den innerparteilichen Diskussionsprozess einbringt

Populismus scheuen die Sozialisten bei Anderen wie der Teufel das Weihwasser, denn es war und ist ihre eigene Erfolgstaktik!

 

 

Die linksgerichteten Parteien nähern sich ihrem Ziel der Wehrlosmachung Deutschlands!

1. Die Wehrpflicht ist praktisch abgeschafft

2. Die finanzielle Unterstützung der Truppe blutet aus

Bundeswehr

Dramatische Warnung vor Finanznot bei der Truppe

 

Verlust der Bündnisfähigkeit, eingeschränkte Einsatzbereitschaft, Risiko für die Sicherheitslage in Deutschland: Ein internes Gutachten aus dem Verteidigungsministerium warnt vor dramatischen Folgen, falls die Sparvorgaben für die Truppe beibehalten werden. Bei einem Volumen von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 könnten nur noch 158 000 Soldaten finanziert werden, heißt es in dem Geheimpapier, aus dem die "Bild"-Zeitung zitierte. Nach der derzeitigen Beschlusslage des Kabinetts soll die Bundeswehr von derzeit 226 000 auf bis zu 185 000 Soldaten verkleinert werden. Das Ministerium wollte den Bericht nicht kommentieren. Minister Thomas de Maizière (CDU) werde sein Reformkonzept Ende Mai oder Anfang Juni vorstellen.  die Welt 24.4.2011

 

3. Die neuen freiwilligen Jahrgänge der Berufstruppe reichen für das Mann-Soll nicht aus

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Was ist die richtige Strategie für Afghanistan?

Droge Krieg: Der Schwätzerin Käßmann gewidmet:

Im Rausch des Krieges    die Welt 6.1.2011

Der amerikanische Star-Journalist Sebastian Junger hat ein Jahr an der afghanischen Front verbracht

Sebastian Junger hat etwas getan, was in Deutschland undenkbar ist. Er hat ein Kriegsbuch geschrieben, das den Krieg als Droge beschreibt

Auf seine Gürtellinie! Auf seine Gürtellinie!" Das routinierte Hämmern des M 240, das grässliche Pfeifen und Zischen der Geschosse. "Oben auf dem Scheißgrat!" Alle schreien durcheinander, aber ich höre nur die Fetzen zwischen den Feuerstößen. Das ist es, voller Kontakt mit dem Feind, der sich 50 Meter außerhalb des Drahtverhaus befindet, und mein Kopf wirbelt herum wie der eines durchgedrehten Roboters. Gutierrez, ein PFC der Second Squad liegt am Boden, und niemand weiß, ob er von einem Geschoss getroffen wurde oder sich das Bein gebrochen hat, als er von einem Hesco sprang. Jetzt beugt sich der Sanitäter über ihn, und der Vorposten feuert aus allen Rohren. Das .50 cal schuftet im Bunker, und Toves wird aus östlicher Richtung beschossen und versucht, seine SAW wieder klarzukriegen, und Olson beharkt die feindlichen Stellungen südlich von uns. Toves hatte mir zuvor erzählt, er sei zur Army gegangen, weil er keine Lust mehr auf Partys hatte und darauf, bei seiner Mutter zu wohnen, und jetzt befindet er sich hinter einem Wall aus Sandsäcken auf einer Hügelkuppe in Afghanistan und wird gnadenlos gebeutelt.

Sebastian Junger ist dem Krieg wohl näher gekommen als irgendein Journalist unserer Zeit. Für sein Buch "War. Ein Jahr im Krieg" begleitete er eine Einheit der US-Armee über 15 Monate bei der Verteidigung eines kleinen Außenpostens im Korengal-Tal. Die knapp zehn Kilometer lange Ebene gehört zu den umkämpftesten Afghanistans. Hier warfen die amerikanischen Streitkräfte etwa 70 Prozent aller Bomben ab, die sie überhaupt in Afghanistan einsetzten, etwa 20 Prozent aller Kämpfe in diesem Krieg führten die 150 Männer jener Kompanie, die Junger begleitete.

"Ich habe dieses Buch vor allem geschrieben, weil ich neugierig auf den Krieg war", sagt Junger. "Und ich habe gemerkt, dass ich darin etwas mit diesen jungen Männern gemeinsam habe, die da in Afghanistan kämpfen: Sehr viele ziehen in den Krieg, einfach weil sie schon seit ihrer Kindheit wissen wollen, wie es ist.

Krieg muss als schlecht gelten, denn im Krieg geschehen zweifellos schlechte Dinge, aber ein Neunzehnjähriger am Abzug eines .50 cal-Maschinengewehrs während eines Feuergefechts, das alle heil überstehen, erlebt den Krieg als einen so extremen Nervenkitzel, wie ihn sich niemand vorstellen kann. In mancher Hinsicht verschaffen zwanzig Minuten Kampfgeschehen mehr Lebensintensität, als man sie während eines ganzen Daseins zusammenkratzen kann, das mit anderem beschäftigt ist.

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"Wenn diese Jungs nach Hause kommen", erzählt Junger, "dann merken sie irgendwann, dass sie sich nach dem Krieg sehnen. Das verstehen sie nicht und das kann man eigentlich auch gar nicht verstehen." Die Sucht besteht nicht nur aus der Droge sondern genauso aus dem Entzug, der zwischen den Räuschen liegt. Das ist bei der Droge Krieg nicht anders als bei Heroin oder Alkohol. Der Mangel, der dem Bedürfnis nach Kampf zugrunde liegt, ist jener am Sinn. So kann man Junger lesen. Und hier ist sein Buch höchst politisch. Weil der Frage nach dem Sinn des Afghanistan-Kriegs niemand entfliehen kann, Bürger und Staatsmänner eben so wenig wie Soldaten.

"Der frühere demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry hat mich mal gefragt, was meiner Meinung nach schief läuft in Afghanistan", erzählt Junger. "Ich habe ihm geantwortet: ,Überlegen Sie mal, warum ein Taliban statistisch so effektiv ist, wie zehn Soldaten der Afghanischen Nationalarmee.' Kerry ist nicht dumm. Er war in Vietnam und er weiß, was Krieg ist. Er hat kurz überlegt und dann gesagt: ,Weil die Taliban an etwas glauben?' Und genau das ist der Unterschied. ,Richtig', habe ich zu Kerry gesagt, ,und die afghanischen Soldaten haben nichts, woran sie glauben. Oder würden Sie etwa für Präsident Karsai sterben, Mr. Kerry?'", sagt Junger. "Wir verlangen von den Afghanen, einen Einsatz zu unterstützen, der ihnen Korruption garantiert." Das sei der Grund, warum der Krieg verloren zu gehen drohe, obwohl er 2001 schon einmal gewonnen war.

Wenn die Korruption nicht besiegt wird, da ist Junger überzeugt, kann nichts gewonnen werden in Afghanistan. Weil niemand ohne Sinn lange kämpfen kann, weder in der Afghanischen Nationalarmee, noch in der U.S. Army, noch in der Bundeswehr. Die deutsche Diskussion über die Wehrpflicht kann Junger übrigens kaum verstehen.

"Niemand von den Jungs in Korengal hätte Wehrpflichtige dabeihaben wollen", sagt er. "Sie wollten Leute, die es sich ausgesucht hatten, dort zu sein. Alles andere wäre viel zu gefährlich." Krieg ist etwas für Profis, so scheint er sagen zu wollen. "Ich habe überhaupt nichts gegen Leute, die keine amerikanischen Jungs mehr in Zinksärgen nach Hause kommen sehen wollen. Aber ich habe etwas gegen Leute, die so tun, als wäre es keine egoistische Entscheidung, wenn wir aus Afghanistan abziehen würden", sagt er. "Niemand sollte behaupten, es nütze den Afghanen, wenn wir einfach gehen. Denn dann wird dieses Land implodieren."

Aber von wem kann man verlangen, sein Leben dafür zu opfern? Was, wenn Sebastian Junger ein Kind hätte, das Soldat werden will? Er überlegt. "Ich würde ihm mein Buch geben und ihn selbst entscheiden lassen", sagt er dann. Aber wäre ihm jeder Entschluss gleich recht? Junger atmet hörbar aus. "Rein statistisch", sagt er dann, "ist die Lebensgefahr für einen jungen Mann im Krieg viel geringer, als wenn er zu Hause in Amerika einfach nur rumhängt und Party macht." Aber als Vater hätte er unglaubliche Angst.

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Unbezähmbares Land

Von Michael Stürmer 21. April 2010, 04:00 Uhr  Welt.de

Krieg ist Fortsetzung des politischen Verkehrs unter Beimischung anderer Mittel: Kaum ein Satz der Weltliteratur wird so gründlich missverstanden wie die zeitlose Warnung des Generals von Clausewitz vor dem Krieg, der aus dem Zügel der Politik gleitet: "Niemals kann das Mittel ohne den Zweck gedacht werden."

Die deutschen Parlamentarier, wenn sie dieser Tage vom Militäreinsatz in Afghanistan sprechen, wären gut beraten, den alten Preußen ernst zu nehmen. Seitdem die Bundesanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingestellt hat, der am 4. September 2009 den Angriffsbefehl auf zwei Tanklaster gegeben hatte, ist die politische Gefechtslage ohnehin verändert. Gleiches gilt für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Während hierzulande Parteitaktik, Ohne-mich-Stimmung und Führungsverzicht zusammenwirken, hat der Feind längst gelernt, dass die Deutschen das lohnendste, weil weichste Ziel sind. Das konzentriert die Angriffe auf die deutschen Soldaten und durchkreuzt alles frühe Wunschdenken, die Lage erfordere nur leicht bewaffnete Entwicklungshilfe. Der Kampf um "hearts and minds" gilt nicht nur für die Isaf-Truppen, sondern im Gegensinne auch für die Taliban. Psychologische Kriegführung ergänzt die militärische. Aus der Verweigerungsstrategie nach dem 11. September 2001, die binnen Wochen einen Blitzsieg über Taliban und al-Qaida errang, wurde seitdem jene Erzwingungsstrategie, die sich seit acht Jahren unentschieden hinzieht. Wie immer man den Einsatz nennt, Krieg oder nicht, am Hindukusch ist Ernstfall. Ernstfall aber auch in Deutschland, denn es fehlt nicht an Widersprüchen, Unklarheiten und Fragen ohne Antwort. Fehler aber werden abgerechnet in Gut und Blut, Heroin und Dollar.

Was stattfindet, ist Bürgerkrieg, Stammeskrieg, Drogenkrieg und Religionskrieg mit Stoßwellen nach Europa und Nordafrika. Der Schauplatz ist ein Staat nur in Theorie und Völkerrecht. Es ist ein unbezähmbares Land, wo die Summe der Warlord-Macht von jeher größer war als die der Zentrale in Kabul. Der Monarch war bestenfalls Moderator schwankender Gleichgewichte, niemals Inhaber überlegener Gewalt. Das gilt auch für Karsai. Was im Herbst 2001 auf dem Petersberg entworfen wurde, mit missionarischen Gesten der damals rot-grünen Bundesregierung, war Puppenhaus der Demokratie, Wunschbild westlicher Staatsorganisation und illusionäre Beschleunigung afghanischer Geschichte um viele Jahrhunderte. Auf dem Terrain braucht es dafür überlegene Macht und Dauerpräsenz: Das eine gab es nicht, das andere ist nicht denkbar.

Zeit und Raum arbeiten nicht für die westlichen Soldaten. Der Raum gibt dem Verteidiger, der jede Deckung und jede Höhle kennt, alle Vorteile. Bauernjunge oder Taliban-Kämpfer? Die unmögliche Unterscheidung bestimmt über Tod und Leben. Die Grenze zu Pakistan ist eine gedachte Linie aus der Kolonialzeit, Pakistan ein schwankender Staat mit Atomwaffen, die Armee von unbestimmbarer Loyalität, der militante Islamismus auf dem Sprung. Die deutschen Einsatzrichtlinien aber sind eher auf Notwehr denn auf Kampf gerichtet.

Auch die Zeit ist nicht aufseiten der westlichen Soldaten. Die Taliban flüstern den Dorfältesten zu, dass die Westler eines Tages abziehen, sie selbst aber immer da sind - und dann wehe dem, der sich mit Kabul oder der Isaf eingelassen hat oder auch nur die Tochter auf die neue Schule schickt. Im Übrigen versprechen die Taliban, wie vor ihrer Niederlage, unkorrupte, drakonische Rechtsprechung, und dem kleinen Mann bleibt nichts anderes, als ihnen zu glauben.

Wie weiter in Afghanistan? Auf Dauer verbunkern ist nicht möglich. Ebenso wenig ein fluchtartiger Rückzug und Hinterlassung eines Schwarzen Lochs. Das Bündnis wäre ein Wrack, Deutschland ohne Einfluss auf die amerikanische Strategie, und fortan auf Sonderwegen ohne Sicherheit. Es gilt das Prinzip: zusammen hinein, zusammen hinaus. Wer Soldaten in Todesgefahr schickt, muss die militärischen Mittel den politischen Zielen zuordnen. Führen heißt auch erklären, begründen und, nicht zuletzt, begrenzen. Die Kanzlerin ist gefordert. Maßstab sind nationales Interesse, Bündnis und globale Sicherheit.

Ziel kann nur sein, dass wilde Land dem islamistischen Extremismus zu verbieten und Pakistan zu beruhigen: nicht unmögliche Erzwingungsstrategie, sondern maßgenaue Verweigerungsstrategie. Wie das zu tun, was dafür hinreichend ist, das ist das unerbittliche große Thema.

"Die Zusammenarbeit mit den Afghanen funktioniert nicht"

Von Thorsten Jungholt 21. April 2010, 04:00 Uhr Die Welt
Termes/Usbekistan - Wenn Stanley McChrystal heute nach Berlin kommt, wird der US-General in den Gesprächen mit deutschen Politikern seine neue Strategie erläutern. "Partnering" lautet das Schlüsselwort des obersten Kommandeurs der Internationalen Schutztruppe für die Zukunft des Einsatzes in Afghanistan. Die Amerikaner haben mit der Umsetzung im Süden des Landes längst begonnen, im Spätsommer soll die Bundeswehr im Norden nach diesem Konzept verfahren.

Im Zentrum des Partnerings steht eine intensivere Zusammenarbeit der Alliierten mit den einheimischen Sicherheitskräften. Um Opfer in der Zivilbevölkerung zu minimieren, werden Luftschläge eingeschränkt und der Einsatz der Bodentruppen ausgeweitet. Dafür sollen Afghanische Nationalarmee (ANA) und Polizei (ANP) aufgestockt und nach einem Grundlagentraining im gemeinsamen Einsatz mit den alliierten Truppen geschult werden. Durch das Prinzip des überwachten "learning by doing" verspricht sich McChrystal eine Verbesserung der Ausbildungsqualität. Die Afghanen sollen so die Sicherungsaufgaben auf Sicht eigenständig übernehmen können.

 

Doch deutsche Soldaten, die bereits Erfahrungen mit der ANA gesammelt haben, zeigten sich im Gespräch mit der WELT skeptisch. "Die Zusammenarbeit funktioniert nicht", sagte der Zugführer einer Einheit, die sechs Monate im Norden stationiert war. Das Wichtigste für einen Soldaten sei die Verlässlichkeit der Kameraden - und in dieser Hinsicht gebe es mit den afghanischen Kollegen so manche Probleme. So seien für eine Operation 500 ANA-Kräfte zugesagt gewesen, die um acht Uhr morgens antreten sollten: "Gegen Mittag waren dann 150 Mann vor Ort."

Wenn ein deutscher Soldat ein Problem mit seiner Waffe hat, gibt es eine klare Direktive: Gewehr sichern, entladen, Problem lösen. "Die Afghanen hauen das Ding geladen an einen Baum", berichtet der Zugführer. Erste gemeinsame Schießübungen seien "ein Desaster" gewesen. Das Verständnis für Technik sei wenig ausgeprägt und aufgrund des Bildungsstands nur mühsam zu verbessern. 70 bis 80 Prozent der Sicherheitskräfte sind Analphabeten.

Das größte Problem aber scheint das Verhalten der ANA gegenüber der Zivilbevölkerung. Angesichts des bescheidenen Solds der lokalen Sicherheitskräfte ist es nach den Erfahrungen der Bundeswehr keine Seltenheit, dass Dörfer geplündert und von Lebensmitteln bis Radios alles eingesammelt wird, was transportabel ist. Gleiches gilt für die Polizei, sagt Oberst Michael Matz, Kommandeur der von den Deutschen gestellten Quick Reaction Force. Bei der nächsten Patrouille von alliierten Kräften ist die Einstellung der Dorfbevölkerung entsprechend feindselig.

Dennoch nennt der Oberst die Erfolgsaussichten des Partnerings "mittel bis hoch", wenn ANA und ANP noch enger als bisher begleitet und Fehlverhalten vermieden werden könnte. Zur Wahrheit gehört allerdings: Je intensiver die Kooperation, desto größer wird die Gefahr für deutsche Soldaten

Ganz normale Anarchie

Von Jacques Schuster 17. April 2010, 04:00 Uhr Die Welt

 

Der Krieg in Afghanistan war trotz der Verluste zunächst ein Fernsehkrieg. Man beobachtete ihn vom Sessel aus, sah seine Bilder zwischen Börsendaten und Bundestagsdebatten, um im Anschluss den Sender zu wechseln. Die Verluste der Verbündeten waren bedauerlich, aber eben nicht zu ändern, und die wenigen eigenen schreckten uns nur für kurze Zeit auf. Nun aber mehren sich die Hiobsbotschaften. Immer häufiger werden Bundeswehrsoldaten in Kämpfe verwickelt. Plötzlich ist der Tod nicht nur ein ferner Nimmersatt, der unter Amerikanern, Briten und Niederländern haust, sondern auch einer, der auf die Deutschen trifft. Sieben gefallene Soldaten in nur 13 Tagen! Es werden nicht die letzten gewesen sein. Der Krieg ist niemals nur virtuell. Er wird uns weiterhin treffen.

Ist er gerecht? Lohnt es sich, das Leben der eigenen Söhne für die Afghanen aufs Spiel zu setzen? Wird Deutschlands Sicherheit tatsächlich am Hindukusch verteidigt, wie es uns die SPD weismachen wollte, die sich nun auf leisen Sohlen aus dem Staube macht? Ist der Westen zu Ordnungskriegen fähig? Wie geht es weiter in Afghanistan? Die Fragen sind brutal, besonders, wenn sie von den Vätern und Müttern, den Freunden und Partnern der Gefallenen gestellt werden. Immerhin drängen sie an die Öffentlichkeit. Allein das ist ein Vorteil.

In den Jahren nach dem Untergang des Sowjetimperiums war es üblich, vom Ende der Nachkriegszeit zu sprechen, also den Zweiten Weltkrieg als Bezugsgröße zu nehmen und das Ende des Kalten Krieges nur in diesem Zusammenhang zu registrieren. Nur einer widersprach: der ehemalige Diplomat und Publizist Jürgen von Alten. Von Alten stellte die These auf, dass der Kalte Krieg ein wirklicher Krieg gewesen war und die Nachkriegszeit erst nach 1989 begann. Seither lebten wir erneut in der "ungemütlichen und anstrengenden Staatenwelt" des 19. Jahrhunderts, so von Alten, die uns viele der damaligen Probleme zurückgebracht habe. "Die ganz normale Anarchie" nannte er diesen Zustand, in dem wir uns heute befinden, freilich mit der Mentalität von gestern.

Die Zahl der Gefallenen zwingt uns endlich, die Welt mit anderen Augen zu betrachten. Was folgt daraus? Zunächst und vor allem eine strenge Besinnung auf die Wirklichkeit, oder in den Worten Gottfried Benns: "Gehe von deinen Beständen aus, nicht von deinen Parolen." Noch immer reden wir außenpolitisch so, als sei alles möglich: Den Balkan stabilisieren? Das kriegen wir hin. Die Piraten im Pazifik besiegen? Kein Problem! Die Hisbollah vom Waffenschmuggel abhalten? Na klar. Merke: Nichts davon haben wir bis heute erreicht. Und keiner komme an dieser Stelle mit den zivilen Aufbauleistungen. Der Aufbau der Polizei in Afghanistan, lange Zeit im Verantwortungsbereich der Deutschen, verläuft nach wie vor so dürftig wie die Schaffung einer funktionierenden Justiz, derer sich vor allem die Italiener annehmen wollten.

Italien, Deutschland, Europa fehlen die Kraft für solche Herkulesaufgaben, weil es an Machtwillen mangelt. Wer das erkennt, weiß: Der Westen ist nicht in der Lage, Ordnungskriege zu führen, also fremde Gesellschaften auf Dauer radikal zu verändern. Er war es nie und ist es jetzt erst recht nicht. Für künftige Konflikte heißt das wiederum, sich nur dann militärisch auf sie einzulassen, wenn es keine andere Möglichkeit gibt und wir vorher wissen, wie wir aus ihnen wieder herauskommen. Bis heute gibt es für Afghanistan keine wirkliche Exitstrategie, außer vielleicht die kopflose Flucht. Sie aber wäre für den Westen die schlimmste Variante, denn dann würde Deutschland vom Hindukusch aus tatsächlich bedroht werden.

Deutschlands Sicherheit wurde bislang nicht in Afghanistan verteidigt. Man kämpfte für den Bestand des westlichen Bündnisses, für dessen Erhalt sich in der Tat ein Krieg als äußerstes Mittel lohnt, da Deutschland nur in der Nato Sicherheit findet. Für uns und die Bündnispartner heißt das: Spielt nicht die Entwicklungshelfer. Über kurz oder lang werdet ihr in den Augen der Afghanen wie die Sowjets nach deren Einmarsch behandelt werden (wenn das nicht jetzt schon der Fall ist). Versucht, die Taliban in einer Großoffensive noch einmal entscheidend zu schwächen, um dann erhobenen Hauptes das Land zu verlassen. Schließlich: Hört auf mit dem Wünschen und Wollen. Geht von euren Beständen aus, nicht von euren Parolen.

 

 

Die Bundeswehr darf sich nicht verbunkern

 

Von Michael Stürmer 20. April 2010, 17:05 Uhr Die Welt

Ein fluchtartiger Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan würde ein schwarzes Loch hinterlassen. Doch die Soldaten dürfen sich auch nicht verbunkern. Angela Merkel steht vor der schwierigen Aufgabe, der Truppe neue Ziele zu geben. Denn wer Soldaten in Todesgefahr schickt, muss die militärischen Mittel politischen Zielen zuordnen.

Es ist gerade einmal zwei Wochen her, als bei einem Anschlag in Afghanistan deutsche Soldaten getötet wurden. Jetzt starben bei einem Angriff wieder vier deutsche Soldaten, fünf weitere Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt.

Krieg ist Fortsetzung des politischen Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel: Kaum ein Satz der Weltliteratur wird so gründlich missverstanden wie die zeitlose Warnung des Generals von Clausewitz vor dem Krieg, der aus dem Zügel der Politik gleitet: „Niemals kann das Mittel ohne den Zweck gedacht werden.“

Die deutschen Parlamentarier, wenn sie dieser Tage vom Militäreinsatz in Afghanistan sprechen, wären gut beraten, den alten Preußen ernst zu nehmen. Seitdem die Bundesanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingestellt hat, der am 4.September 2009 den Angriffsbefehl auf zwei Tanklaster gegeben hatte, ist die politische Gefechtslage ohnehin verändert. Gleiches gilt für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Während hierzulande Parteitaktik, Ohne-mich-Stimmung und Führungsverzicht zusammenwirken, hat der Feind längst gelernt, dass die Deutschen das lohnendste, weil weichste Ziel sind. Das konzentriert die Angriffe auf die deutschen Soldaten und durchkreuzt alles frühe Wunschdenken, die Lage erfordere nur leicht bewaffnete Entwicklungshilfe. Der Kampf um „hearts and minds“ gilt nicht nur für die Isaf-Truppen, sondern im Gegensinne auch für die Taliban. Psychologische Kriegführung ergänzt die militärische.

Aus der Verweigerungsstrategie nach dem 11.September 2001, die binnen Wochen einen Blitzsieg über Taliban und al-Qaida errang, wurde seitdem jene Erzwingungsstrategie, die sich seit acht Jahren unentschieden hinzieht. Wie immer man den Einsatz nennt, Krieg oder nicht, am Hindukusch ist Ernstfall. Ernstfall aber auch in Deutschland, denn es fehlt nicht an Widersprüchen, Unklarheiten und Fragen ohne Antwort. Fehler aber werden abgerechnet in Gut und Blut, Heroin und Dollar.

Was stattfindet, ist Bürgerkrieg, Stammeskrieg, Drogenkrieg und Religionskrieg mit Stoßwellen nach Europa und Nordafrika. Der Schauplatz ist ein Staat nur in Theorie und Völkerrecht. Es ist ein unbezähmbares Land, wo die Summe der Warlord-Macht von jeher größer war als die der Zentrale in Kabul. Der Monarch war bestenfalls Moderator schwankender Gleichgewichte, niemals Inhaber überlegener Gewalt. Das gilt auch für Karsai. Was im Herbst 2001 auf dem Petersberg entworfen wurde, mit missionarischen Gesten der damals rot-grünen Bundesregierung, war Puppenhaus der Demokratie, Wunschbild westlicher Staatsorganisation und illusionäre Beschleunigung afghanischer Geschichte um viele Jahrhunderte. Auf dem Terrain braucht es dafür überlegene Macht und Dauerpräsenz: Das eine gab es nicht, das andere ist nicht denkbar.

Zeit und Raum arbeiten nicht für die westlichen Soldaten. Der Raum gibt dem Verteidiger, der jede Deckung und jede Höhle kennt, alle Vorteile. Bauernjunge oder Taliban-Kämpfer? Die unmögliche Unterscheidung bestimmt über Tod und Leben. Die Grenze zu Pakistan ist eine gedachte Linie aus der Kolonialzeit, Pakistan ein schwankender Staat mit Atomwaffen, die Armee von unbestimmbarer Loyalität, der militante Islamismus auf dem Sprung. Die deutschen Einsatzrichtlinien aber sind eher auf Notwehr denn auf Kampf gerichtet.

Auch die Zeit ist nicht aufseiten der westlichen Soldaten. Die Taliban flüstern den Dorfältesten zu, dass die Westler eines Tages abziehen, sie selbst aber immer da sind – und dann wehe dem, der sich mit Kabul oder der Isaf eingelassen hat oder auch nur die Tochter auf die neue Schule schickt. Im Übrigen versprechen die Taliban, wie vor ihrer Niederlage, unkorrupte, drakonische Rechtsprechung, und dem kleinen Mann bleibt nichts anderes, als ihnen zu glauben.

Wie weiter in Afghanistan? Auf Dauer verbunkern ist nicht möglich. Ebenso wenig ein fluchtartiger Rückzug und Hinterlassung eines Schwarzen Lochs. Das Bündnis wäre ein Wrack, Deutschland ohne Einfluss auf die amerikanische Strategie, und fortan auf Sonderwegen ohne Sicherheit. Es gilt das Prinzip: zusammen hinein, zusammen hinaus. Wer Soldaten in Todesgefahr schickt, muss die militärischen Mittel den politischen Zielen zuordnen. Führen heißt auch erklären, begründen und, nicht zuletzt, begrenzen. Die Kanzlerin ist gefordert. Maßstab sind nationales Interesse, Bündnis und globale Sicherheit.

Ziel kann nur sein, das wilde Land dem islamistischen Extremismus zu verbieten und Pakistan zu beruhigen: nicht unmögliche Erzwingungsstrategie, sondern maßgenaue Verweigerungsstrategie. Wie das zu tun, was dafür hinreichend ist, das ist das unerbittliche große Thema.

 

 

Was wir unseren Soldaten schuldig sind

Von Michael Kleeberg 30. November 2009, 04:00 Uhr                  Die Welt

Eine Demokratie hat die Menschen zu achten, die sie in ihren Krieg schickt

Die Ereignisse bei Kundus, die jetzt zur Entlassung des ehemaligen Verteidigungsministers geführt haben, rufen bei mir, der ich mich im letzten Jahr intensiv mit Kriegstraumata beschäftigt habe, ganz andere Fragen hervor als die momentan öffentlich diskutierten. Ich muss nämlich in erster Linie an die deutschen Soldaten in Afghanistan denken.

Man weiß spätestens seit dem Golfkrieg von 1991, dass Kriegserfahrungen viele Soldaten krank machen, der Name, der sich für das, was noch im Ersten Weltkrieg "shell shock" genannt wurde, eingebürgert hat, ist PTBS, das Posttraumatische Belastungssyndrom.

Wir dürfen getrost davon ausgehen, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan, die durch ihr unklares Mandat gezwungen sind, abzuwarten, bis man versucht, sie umzubringen, bevor sie daran denken dürfen, ihre Haut zu retten, massenhaft Kandidaten für dieses Krankheitsbild sind.

Ich gehe - naiverweise, wird vielleicht mancher behaupten - davon aus, dass die Bundeswehr keine blindwütigen Schlächter zu Offizieren macht. Einer dieser Offiziere hat nun in kürzester Zeit zu entscheiden gehabt, ob er angesichts eines von Taliban gestohlenen Tanklasters, der, zur Waffe umfunktioniert, eine potenzielle Gefahr für viele bedeutet hätte, mit Blick auf die Bilder der Nachtkameras, die zahlreiche um diesen stecken gebliebenen LKW wuselnde Gestalten erkennen ließen, einen Trupp seiner Soldaten, für deren Leib und Leben er verantwortlich war, dort zu Aufklärungszwecken hinschicken sollte - im Wissen wohlgemerkt, dass diese Soldaten sich erst wehren dürfen, wenn auf sie geschossen wird, oder ob er diesen Lastwagen aus der Luft vernichten lassen sollte. Ersteres hätte mit einiger Wahrscheinlichkeit zu toten deutschen Soldaten geführt, bei letzterem lag das Risiko darin, dass sich unvorsichtige Zivilisten unter die Taliban gemischt hatten, um Benzin zu klauen.

Ich gestehe, angesichts dieser Alternativen ist mir zum ersten Mal das schreckliche Wort vom Einkalkulieren von Kollateralschäden einsichtig geworden.

Wir reden momentan viel von den getöteten Taliban und den afghanischen Zivilisten, wir reden gar nicht von den vielleicht geretteten deutschen Soldaten. Wir reden aber auch nicht von den toten deutschen Soldaten. Und wir reden nicht von dem, was in den Köpfen dieser Soldaten vorgehen muss, die sich vor solche Alternativen gestellt sehen, ohne dass irgendwer in der Heimat ihnen Hilfe und Verständnis entgegenbringt, mit Ausnahme vielleicht der Psychologen in den Bundeswehrkrankenhäusern und Lazaretten, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit auch bei uns bereits Traumatherapie leisten.

Es ist höchste Zeit, dass dieser Staat die volle Verantwortung für seine Entscheidungen übernimmt. Und zwar gegenüber seinen sogenannten Staatsbürgern in Uniform, nicht nur gegenüber seinen Bündnispartnern und der Bevölkerung des Kriegsgebietes. Es ist aber auch höchste Zeit, dass diese Gesellschaft genau das lautstark verlangt.

Entweder wir haben als demokratisches Land eine demokratische Armee, dann sollte die Tätigkeit unserer Soldaten gewürdigt und geschätzt werden, oder wir glauben, dass Soldaten etwas per se Undemokratisches sind und schämen uns ihrer, dann sollten wir die Bundeswehr schließen.

Was nicht geht, ist der halbherzige Schlingerkurs, der auf halber Strecke abgebrochene Weg hin zu internationaler Verantwortung, die Tatsache, dass wir Soldaten in ein Kampfgebiet schicken und zugleich zu vertuschen suchen, dass es sie gibt und was sie dort durchmachen. Wir haben Pflichten gegenüber den Staatsbürgern, die wir in Afghanistan und in Zukunft womöglich noch anderswo im Namen unserer Demokratie in Lebensgefahr bringen.

Wenn wir schon die unsägliche Rechtslage nicht ändern wollen, in der sich jeder einzelne Soldat in einem Krieg befindet, der offiziell nicht Krieg genannt werden darf und daher bei jedem womöglich über Leben und Tod entscheidenden Entschluss, den er trifft, vor einem deutschen Gericht angeklagt werden kann, dann müssen wir zumindest dafür sorgen, dass diese Soldaten nicht der verlegen verleugnete gesellschaftliche Ausschuss bleiben, der sie momentan sind.

Der Preis, den dieses Land mittelfristig zahlen wird, wenn Hunderte oder Tausende kriegstraumatisierter Soldaten, die niemals öffentliche Anerkennung für ihr Tun, für ihre Lage bekommen haben, irgendwann durch den Hinterausgang ins Zivilleben entlassen werden, wird hoch sein. Wir müssen nur dahin blicken, wohin wir, um Orientierung bemüht, immer blicken, in die USA. Depressive Veteranen, Veteranen, die in die Asozialität absteigen, suizidgefährdete Veteranen, potenziell gemeingefährliche Veteranen, virtuelle Amokläufer. Und das in einem Land, das seine toten Soldaten immerhin ehrt und seine überlebenden mittlerweile flächendeckend therapiert. Was wird sein in einem Land wie Deutschland, das sie gesellschaftlich verachtet und ihre Existenz und ihr Leiden verleugnet?

Wenn die absurde Behauptung, die deutsche Demokratie werde am Hindukusch verteidigt, nach wie vor die Leitlinie unserer Außenpolitik bildet, dann möchte ich jeden einzelnen der Menschen, die am Hindukusch für die deutsche Demokratie gefallen sind, mit seinem Namen und seinem Bild auf den Titelseiten der deutschen Zeitungen sehen. Dann erwarte ich, dass sie nicht, peinlich bemüht, jedes Aufhebens zu vermeiden, in irgendwelchen Hinterhöfen verscharrt werden, während zugleich der Selbstmord eines Fußballspielers öffentliche Trauerdemonstrationen, ein halbes Staatsbegräbnis und eine gesellschaftliche Diskussion über die Ursachen seines Todes nach sich zieht.

Der Autor ist Schriftsteller und lebt in Berlin.

Des Kaisers neue Kleider

Von Ulrich Scholz 24. November 2009, 04:00 Uhr Die Welt

Wenn ein Unternehmen aufgrund starrer Hierarchien und Hybris der Mitarbeiter nicht mehr reaktionsfähig ist, wird es pleitegehen.Wenn Streitkräfte an alten Stabilitäten festhalten, verlieren womöglich Menschen ihr Leben.Anstatt wirkliche Veränderung einzuleiten, erleben wir in der Bundeswehr einen Transformationskult, der an die Erzählung "Des Kaisers neue Kleider" erinnert. Folgende Beispiele aus offiziellen Texten sollen das belegen:Transformation umfasse, die "Fähigkeiten an Sicherheitsbedrohungen fortwährend anzupassen", heißt es im Internetauftritt der Bundesregierung.

Wenn ein Unternehmen aufgrund starrer Hierarchien und Hybris der Mitarbeiter nicht mehr reaktionsfähig ist, wird es pleitegehen. Wenn Streitkräfte an alten Stabilitäten festhalten, verlieren womöglich Menschen ihr Leben. Anstatt wirkliche Veränderung einzuleiten, erleben wir in der Bundeswehr einen Transformationskult, der an die Erzählung "Des Kaisers neue Kleider" erinnert. Folgende Beispiele aus offiziellen Texten sollen das belegen:

Transformation umfasse, die "Fähigkeiten an Sicherheitsbedrohungen fortwährend anzupassen", heißt es im Internetauftritt der Bundesregierung. Und in einem Faltblatt des Verteidigungsministeriums zum Thema Luftwaffe: "Im Rahmen der Transformation gibt es keinen vordefinierten Endzustand mehr, sondern nur noch als Zwischenziele beschriebene Fähigkeiten."

Besitzstandwahrendes und publikumswirksames Anpassen von Fähigkeiten bedeutet unter anderem, Großgeräte wie zum Beispiel 180 Eurofighter zu beschaffen. Von der Auftragserteilung 1988 bis zur Erreichung des Endzustandes - Auslieferung der letzten Maschine in 2017 - werden über 25 Jahre vergangen sein. Die "Transformation" der Bundeswehr bezeichnet Fähigkeitsanpassungen als "Zwischenziele", die einer "fortwährenden Anpassung an eine Sicherheitsbedrohung" unterliegen. Da kann man nur hoffen, dass sich die zukünftigen Bedrohungen nach den Beschaffungszyklen und Haushaltsmitteln des Bundesministeriums für Verteidigung richten.

Aber auch, wenn dies nicht der Fall sein sollte, haben die Schöpfer der "Transformation" eine Lösung. "Man darf nicht mehr nur der Veränderung folgen, sondern muss ihr vorausgehen - wer heute nicht das denkt, was übermorgen sein kann, wird morgen den Zug der Entwicklung verpasst haben und zurückbleiben", heißt es auf der Internetseite der Bundeswehr.

Ein Stabsoffizier wird also lernen müssen, die Zukunft vorherzusagen. Sollte man Astrologie als Pflichtfach in die Generalsstabsausbildung einführen?

Wahre Veränderung kann sich nur im Kopf und im Herzen vollziehen. Transformation in der Bundeswehr bedarf einer anderen Kultur. Ihre wesentlichen Merkmale sind gelebte Innere Führung, Vernetzung von Menschen, eine ehrliche Sprache und klare Zielsetzungen. Wenn jeder, vom Minister bis zum gemeinen Soldaten, in diesem Sinne angezündet ist, wird die Bundeswehr zu Hause wie draußen im Einsatz jede Herausforderung annehmen und bestehen.

Der Autor ist Oberstleutnant a. D. Er war auf dem US Air War College und Flug- und Waffenlehrer Tornado.

 

 

Bundeswehr in Afghanistan

Soldaten wollen endlich "Krieg" beim Namen nennen

Der Bundeswehrverband wirft der Bundesregierung zu Recht vor, die Wahrheit über den Einsatz in Afghanistan zu verschleiern.

Auch im Fall des getöteten deutschen Hauptfeldwebels habe man sich "um ehrliche Worte gedrückt".

Die linke und ultralinke Desinformationsmaschinerie zeigt weiter ihre Wirkung, die tumbe Volksmasse weiß nicht um was es geht, der vorwarnende Präsident Bush wird weiter verunglimpft und in die rechte Ecke gestellt, während man mit radikalen Parteien und Terrorkämpfern wie Islamisten weltweit zusammenarbeitet, jedenfalls Die Linke. Für die anderen Linken gilt das alte deutsche Sprichwort: "Mitgegangen, mit gehangen". Auch dieser Verrat wird sich geschichtlich nicht auszahlen! Man sieht seit Anfang September 2008 bereits wieder, wie die SPD-Linke ihre eigene Partei dahingehend provoziert, auf die kommunistischen Forderungen der Mauermörder-Partei DIE LINKE zum Nachteil der eigenen Partei umzusatteln. Was im Kölner Parlament bereits Usus ist, im Lande Hessen über Frau Ypsilanti schleichend ebenfalls realisiert werden soll, wird jetzt für den Bund vorbereitet. Von den 222 SPD-Bundestagsabgeordneten unterzeichneten neunzehn Bundestagsabgeordnete den Spaltungsaufruf mit dem Titel:" "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken." mit dem ebenfalls der Mauermörder-Partei in die Hände gespielt werden soll. Die bisherige Vermutung, dass ohnehin schon Parteischläfer war der Mauermörder-Partei in der SPD  bis zu ihrer vorgegebenen Aktivierung vorhanden sind damit zunehmende dokumentiert (dem aufmerksamen Beobachter wird augenfällig, dass es immer die gleichen sind). Neben Gewerkschaftern mit SPD Parteibuch ist auch eine Ex-Justizministerin dabei, der DGB-Vorstand und der Verdi Vorstand sind ebenfalls mit Mitgliedern vertreten. Außerdem mit vertreten ist der SPD Vize Grumbach, enger Vertrauter der Landesparteichefin Ypsilanti. Erwartungsgemäß erhielten die Mitverfasser des Entwurfes, der hessische Bundestagsabgeordnete Veit, Parteivorstandsmitglied Hilde Matheis sowie der Parteilinke Ottmar Schreiner bereits lobenden Zuspruch von Lafontaine. Sowohl diese als auch die entsprechenden Leute aus der SPD sind fadenscheinig für einen Abzug der deutschen Soldaten auf Afghanistan und spielen dabei auf beiden Seiten mit, auf der Seite von Islamisten ebenso wie auf der Seite der westlichen Regierung. Auch hier ist also erkennbar Verrat im Spiel.

Der deutsche Verteidigungsminister Jung betont insoweit am 03.09.2008, nachdem er sich kurz in Afghanistan aufgehalten hatte, er sehe einen direkten Zusammenhang zwischen der zunehmenden Zahl von Anschlägen gegen die Bundeswehr und der Debatte über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandates, über das im Herbst im Bundestag im Jahre 2008 entschieden werde. Deshalb sei er "betroffen über diejenigen, die jetzt einen Abzug aus Afghanistan fordern" und damit die Erwartungen der Attentäter erfüllten. Ach?!

Deshalb wundert der Schonwaschgang-Bericht der Bundeswehr und ihre Beschwerde den aufmerksamen Beobachter ebenfalls nicht. So heißt es:

Der bei Kundus getötete 29-Jährige aus Zweibrücken sei nicht ums Leben gekommen, wie bei seiner Beisetzung behauptet, sagte Verbandschef Bernhard Gertz der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Richtig ist: Dieser Hauptfeldwebel ist für die Bundesrepublik Deutschland gefallen". Gertz sagte der Zeitung weiter: "Wir befinden uns in einem Krieg gegen einen zu allem entschlossenen, fanatischen Gegner."

Die Bundesregierung wäre laut Gertz gut beraten, dies in aller Klarheit zu sagen. Denn mit der Sprache fange es an: "Da wird schon verschleiert, da wird die Wahrheit verschwiegen", kritisierte Gertz. Man müsse sich dann nicht wundern, "dass unsere Gesellschaft nicht versteht, was wir in Afghanistan wollen".

Der Verbandschef betonte, bislang hätten sich deutsche Soldaten in Afghanistan "nicht die Hände schmutzig gemacht". Wer damit rechnen müsse, bei jeder Patrouille von Attentätern oder Sprengsätzen bedroht zu sein, agiere in Krisensituationen aber gelegentlich sehr schnell, bemerkte er zu dem Vorfall an einem Kontrollpunkt, wo deutsche Soldaten eine afghanische Frau und zwei Kinder getötet haben sollen.

"Dass wir auch im Norden Afghanistans eine signifikante Häufung von Anschlägen auf unsere Soldaten haben, nagt am Nervenkostüm der Männer. Das wird niemanden wirklich überraschen", sagte Gertz.

Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die etablierten Parteien und auch die Bundeskanzlerin, die mit absoluter Sicherheit über das Ränkespiel durch Verfassungsschutz und Berater informiert ist, keine Stellung nimmt, vielmehr das Spiel jedenfalls in der Öffentlichkeit mit zu machen scheint und damit einen fälschlichen verdeckenden Eindruck Außenstehenden vermittelt.

Insgesamt vermittelt sich damit erneut die Maxime des Deutschen, wie sie in der Geschichte immer wieder erneut, inhaltlich aber stets gleich, auftritt. Man kann sie zusammenfassen mit der Feststellung: "Klaffen Ideal und Wirklichkeit auseinander ist es Pech für die Realität!"; dies ist die ideale Basis für die Unterwanderungs-Ideologien jedweder Art und ihrer Bevorzugung. durch Tagträumer, Gutmenschen und bösartige Ideologen, die Weltherrschafts-Absicht dahinter haben. Sie betreiben so wissentlich oder jedenfalls fahrlässig Kultur-Verrat an christlichem Deutschland und Europa, insbesondere aber den eigenen Mitbürgern, von denen sie gewählt wurden.

Die tumbe sich selbst feiernde Wählermasse träumt und feiert weiter in den Tag hinein, spricht in Verkennung der von Huntington aufgezeigten unerbetenen Realitäten von "Religionsfreiheit und Freiheit für die Einwandernden" und faktisch bereits landnehmenden "harmlosen Islamisten", ignoriert diese für den Staat negativen Entwicklungs-Faktoren und gleichzeitig die Tatsache, dass das westliche Christentum an der östlichen Nahtstelle, Afghanistan, Irak, im Kampf mit dem vordringenden Islam sich bereits befindet und damit sämtliche Ausführungen von Huntington in seinem Buch von 1995,"Kampf der Kulturen", eindeutig bestätigt. Aus dieser denknaiven Einstellung heraus bemerkt man gar nicht, dass man auf dem Ast sitzt, den man gerade absägt. Deshalb die richtige Feststellung:

"Wir befinden uns in einem Krieg gegen einen zu allem entschlossenen, fanatischen Gegner." (bereits so 1995: Huntington: Islamismus /unterstützt durch Kommunismus, siehe insbesondere naher Osten und Baath Partei)

Unsere Jungs werden als Soldaten in diesen Krieg hinein geschickt, während man ihnen zuhause ähnlich wie bei den Amerikanern im Vietnam Krieg, oberlehrerhaft ohne jegliche Ahnung der Hintergründe in den Rücken fällt, wenn sie "als bewaffnete Soldaten" im Rahmen der gefährlichen Kriegssituationen und selbst verteidigend handeln, der Prozess gemacht werden soll oder schlichtweg nur peinlich bemerkt wird, sie hätten "ihr Leben verloren". So etwas kann es nur in einem Land von Psychiatercouchverdächtigen geben, die auch bereits den "finalen Rettungsschutz" erfunden haben, eine juristische Mißgeburt im Rahmen der europäischen Rechtssysteme. So etwas gibt es nur in Deutschland, Spaßthema jeder Party in England, wenn man überhaupt über die "Krauts" spricht. Wann wird die deutsche Wählermasse innerhalb Europas endlich wach?

                                                                                                                                                                     3.9.2008  PB



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Stand: 14. April 2011.