Unfähige Politiker zu Migrationsfragen

Einige können sie, die Migrationsproblematik,  nicht verstehen (wohl Intelligenz und Bildungsfrage), was ich bei jeder Ratsveranstaltung in Leverkusen ständig erlebe, einige sind pure Mitläufer, denen es nur um die (neudeutsch sozialistisch geprägt:) "Kohle" geht, nach dem offensichtlichen Motto: "je mehr Rats- und Ausschußsitzungen desto besser". Verkappt vorgehend, Gutmenschen spielend, aber ideologisch orientiert sind die linken Ideologen, heute verkürzt: Rot-Rot-Grün. Teils stellt man erstaunt fest, das sie von ihrer ideologischen Basis schlicht keinen Schimmer haben, was den politischen Hintergrund betrifft, also rein "rote Mitläufer" sind, wie wir sie unter Hitler und Honecker schon hatten. Andere, die die Order von oben kennen, zeigen bewußten Haß und Widerwillen zur Erkennung der Realitäten.

Die links unterwanderten Medien negieren die Migrationsproblemfrage ebenfalls. Man spricht auch nicht an, wo das Migrantenproblem in Bezug auf "Rassismus und Rassenvorurteile" seinen Ausgang genommen hat. Dabei geht es um die UNESCO Erklärung 1978 (Rassismus und Rassenvorurteile), die sich die Linke, weil hervorragend zu Umsturzzwecken umfunktionierbar, sehr schnell zu eigen gemacht hatte nach dem Leninschen Geleit: "Begriffe besetzen!" "NAZI" und "Rassist" waren als Beschimpfung plötzlich für nicht links Denkende an der Tagesordnung und bewußt eingesetztes Mittel zum ideologischen Zweck..

Nach dem Zusammenbruch der Sowjets und der DDR hatte die gesamte Linke Orientierungsprobleme, zumal auf der durch die Technik- und Elektonikentwicklung immer kleiner werdenden Welt nur wenige "`Global Player" sich gegenüberstanden. Die Kirchen, bei denen man bereits dabei ist, ihnen den Garaus zu machen, jedenfalls deren Bedeutung als "Global Player" zu nehmen. Die "sozialistische Internationale" wie die "Kommunistische Internationale " und der "Islam". Die UNESCO Erklärung erwies sich im Zusammanschluß mit der "Islamisierung" als vortrefflich geeignet, die westlichen Staaten zu unterwandern um sie zu "verändern" wie programmatisch linke Dogmatiker auch offen zugeben. Kommunisten sind in dieser Erklärung offener, Sozialisten erfahrungsgemäß verschlagener im Eingestehen.

Man stellt sich die Frage nach dem "Warum", ist doch aus der Machtübernahme Khomeinis im Iran, zu der er mit Hilfe der Kommunisten gelangte, bekannt, dass er alle Kommunisten, derer er nach Machtübernahme habhaft werden konnte, umbrachte. Berücksichtigt man im nahen Osten die Existenz von islamisch-sozialistischen  (nicht sozialistisch -islamischen) Parteien , wie die Baath Parteien, scheint eine Symbiose der beiden Ideologien von außen betrachtet möglich. Gleichzeitig ist für "Global Player" zu beachten, dass die früher in westlichen Händen befindlichen UN Organe zunehmend von islamischen Staaten unterwandert bzw. besetzt werden. Diese UN-Organe richten sich nach westlichem Muster der Allgemeinen Menschenrechte, welche wiederum von den islamischen Staaten nicht primär anerkannt werden, so deren Kairoer Erklärung.

Dieser Lage muß man sich als verantwortungsvoller Politiker, der "zum Wohle des deutschen Volkes" bei uns handeln soll und wollen sollte, bewußt sein, bevor man ungeregelte Integration fördert. Aus den schmerzvollen Erfahrungen der Engländer und Franzosen als Ländern mit Kolonialstaaten hätte man  schließlich lernen können und sollen. Wer in der Türkei war und sich mit Kundigen der Situation (z.B. türkischen Reiseleitern, die Vor-Ort-Kenntnisse haben), weiß nicht nur aus Gesprächen, Vorträgen und eigenen Erkenntnissen, dass die noch laizistische Türkei als Entwicklungsland gilt, in dem noch Bevölkerungsdenken aus verschiedenen Jahrhunderten bei ca.62  Ethnien mit völlig unterschiedlichen Entwicklungsstufen vorhanden sind. Abgesehen davon, daß man nicht repräsentative Querschnitte der Bevölkerung (Arbeiter -Akademiker) zuwandern ließ, wurde das Ost-Anatolische Armenhaus importiert, dem nicht nur wegen des Islams westliche Denkweise völlig fremd ist. Einige der Kinder haben sich gleichwohl hervorragend qualifiziert und gehen als freie beruflich qualifiziert ausgebildete Menschen zurück in die Türkei, weil das Entwicklungsland sie braucht. Dort machen sie selbst die Entwicklungsland-Erkenntnis, weil sie dort von mittelalterlichen Denkstrukturen auch als Rückkehrer, als "Deutschländer" nicht mehr akzeptiert werden. das ist das Problem der Rückkehrer, unseres ist das Problem der Migration, die vielfach unkontrolliert Menschen ins Land bringt, die den hier geforderten Bedingungen eines modernen Staates nicht genügen können, also gelenkt zum scheitern in Hartz IV .Die Konsequenzen ergeben sich aus den nachfolgenden Artikel, aus denen sich Erkenntnisse als angeblich "neu" zeigen, die bei verantwortungsvoller Zulassung von Migration schon vorab erkennen ließ. das Ergebnis von verantwortungslosen Politiker vom Stande Ströbele, Claudia Roth u.a. Ob diese Leute "Verbrecher" nach dem Völkerstrafgesetzbuch sind, mag die bisher untätig gebliebene Staatsanwaltschaft prüfen. Jedenfalls stellt die UNESCO-Erklärung in ihren Kernsätzen fest:

"Alle Personen und Gruppen haben das Recht, verschieden zu sein, sich als verschieden zu betrachten und als verschieden angesehen zu werden. Die Unterschiedlichkeit der Lebensformen und das Recht auf Verschiedenheit dürfen jedoch in keinem Fall als Vorwand für rassistische Vorurteile dienen; sie dürfen weder rechtlich noch tatsächlich irgendwelche diskriminierende Praktiken rechtfertigen und keinen Grund für die Politik der Apartheid bieten, welche die äußerste Form des Rassismus ist.

Die Gleichheit des Ursprungs berührt nicht die Tatsache, dass Menschen auf verschiedene Art leben können und dürfen, und schließt weder das Bestehen von Unterschieden auf Grund einer kulturellen, umweltbedingten und historisch begründeten Verschiedenheit noch das Recht auf die Beibehaltung der kulturellen Identität aus.

Rassismus umfasst rassistische Ideologien, voreingenommene Haltungen, diskriminierendes Verhalten, strukturelle Maßnahmen und institutionalisierte Praktiken, die eine Ungleichstellung der "Rassen" zur Folge haben, sowie die irrige Vorstellung, dass diskriminierende Beziehungen zwischen Gruppen moralisch und wissenschaftlich zu rechtfertigen seien

das Recht auf volle Entfaltung beinhaltet den gleichberechtigten Zugang zu den Mitteln der persönlichen und gemeinschaftlichen Entwicklung und Erfüllung in einem Klima der Achtung für die Werte der Zivilisation und Kulturen, sowohl national als auch weltweit.

Jede Beschränkung der vollen Selbstverwirklichung der Menschen und des ungehinderten zwischenmenschlichen Verkehrs, die auf rassischen oder ethnischen Überlegungen beruht, widerspricht dem Grundsatz der Gleichheit an Würde und Rechten; sie ist unzulässig.

Die Kultur als Werk aller Menschen und als gemeinsames Erbe der Menschheit sowie die Bildung im weitesten Sinne bieten Männern und Frauen immer wirksamere Mittel der Anpassung und ermöglichen es ihnen, nicht nur zu bestätigen, dass sie gleich an Würde und Rechten geboren sind, sondern auch zu erkennen, dass sie das Recht aller Gruppen auf eigene kulturelle Identität und die Entwicklung ihres spezifischen kulturellen Lebens auf nationaler und internationaler Ebene achten sollten, wobei vorausgesetzt wird, dass es jeder Gruppe unbenommen bleibt, in voller Freiheit über die Beibehaltung und gegebenenfalls Anpassung oder Bereicherung der Werte zu entscheiden, die sie als für ihre Identität wesentlich betrachtet.

Die Massenmedien und diejenigen, die sie leiten oder für sie arbeiten, sowie alle organisierten Gruppierungen innerhalb der nationalen Gemeinschaften werden - unter gebührender Berücksichtigung der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegten Grundsätze - aufgefordert, Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen Personen und Gruppen zu fördern und zur Ausmerzung von Rassismus, rassistischer Diskriminierung und rassistischen Vorurteilen insbesondere dadurch beizutragen, dass sie kein stereotypes, parteiisches, einseitiges oder tendenzielles Bild von Personen oder verschiedenen Gruppen von Menschen zeichnen. Die Kommunikation zwischen "Rassen-" und Volksgruppen muss ein wechselseitiger Vorgang sein, der es ihnen ermöglicht, sich völlig ungehindert auszudrücken und Gehör zu verschaffen. Die Massenmedien sollten daher für Vorstellungen von Personen und Gruppen empfänglich sein, die diese Kommunikation erleichtern.

Der Staat trägt die Hauptverantwortung dafür, dass die Menschenrechte und Grundfreiheiten allen Personen und Gruppen auf der Grundlage völlig gleicher Würde und Rechte zuteil werden.

Wo die Umstände dies rechtfertigen, sollten Sonderprogramme zur Förderung benachteiligter Gruppen und, falls diese eigene Staatsangehörige sind, zur Gewährleistung ihrer wirksamen Beteiligung an den Entscheidungsprozessen der Gemeinschaft durchgeführt werden.

Personen, die national und international ein Recht auf eine wirtschaftliche, soziale, kulturelle und rechtliche Ordnung haben, die es ihnen erlaubt, alle ihre Fähigkeiten auf der Grundlage völliger Gleichberechtigung und Chancengleichheit auszuüben, haben gegenüber ihren Mitmenschen, der Gesellschaft, in der sie leben, und der internationalen Gemeinschaft entsprechende Pflichten.

1. Fachleute der Natur- und Sozialwissenschaften und Kulturforscher sowie wissenschaftliche Organisationen und Vereinigungen werden aufgerufen, auf dem Gebiet der rassistischen Vorurteile, Haltungen und Praktiken objektive Forschungsarbeiten auf einer breiten interdisziplinären Grundlage zu unternehmen; alle Staaten sollten sie dazu ermutigen.

2. Insbesondere haben diese Fachleute die Pflicht, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu gewährleisten, dass ihre Forschungsergebnisse nicht falsch ausgelegt und in der Öffentlichkeit richtig verstanden werden.

3. Der Grundsatz, dass alle Menschen und Völker ungeachtet ihrer "Rasse", ihrer Hautfarbe und ihres Ursprungs gleich an Würde und Rechten sind, ist ein allgemein angenommener und anerkannter Grundsatz des Völkerrechts. Folglich stellt jede Form der von einem Staat ausgeübten rassistischen Diskriminierung eine Verletzung des Völkerrechts dar, für die er international zur Verantwortung gezogen werden kann.

Bevölkerungsgruppen ausländischer Herkunft, insbesondere Wanderarbeiter und ihre Familien, die zur Entwicklung des Gastlands beitragen, sollten in den Genuss geeigneter Maßnahmen gelangen, die ihnen Sicherheit und Achtung ihrer Würde und ihrer kulturellen Werte gewähren und die Anpassung an die Umgebung im Gastland und ihren beruflichen Aufstieg erleichtern mit dem Ziel ihrer späteren Wiedereingliederung in ihr Heimatland und ihres Beitrags zu dessen Entwicklung; es sollten Schritte unternommen werden, damit ihre Kinder in ihrer Muttersprache unterrichtet werden können. "

Was aber ist, wenn viele von Ihnen das nicht wollen?

Mehr Migrantenkinder ohne Schulabschluss

Dramatische Zahlen im Integrationsbericht - Erfolgreiche Absolventen sehen bessere Berufschancen im Ausland

von Claudia Ehrenstein

Berlin - Die Bemühungen um eine bessere Bildung von Migranten in Deutschland kommen kaum voran. Noch immer erreichen sie deutlich schlechtere Schulabschlüsse als ihre Altersgenossen ohne Migrationshintergrund. Das zeigt der Integrationsbericht der Bundesregierung, welcher der WELT in Auszügen vorliegt und morgen in Berlin vorgestellt wird. Danach verlassen 13,3 Prozent der Migrantenkinder die Schule ohne Abschluss - ein Drittel mehr als noch in den Vorjahren.

Der Bericht beschreibt einen problematischen Trend: Einer kleinen Elite von hoch qualifizierten Migranten steht eine wachsende Zahl von jugendlichen Zuwanderern gegenüber, die fast keine Aussicht auf einen Ausbildungsplatz und damit auch kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Eine Entwicklung, die auch bei deutschen Jugendlichen zu beobachten ist. Die Quote der Schulabgänger ohne Abschluss stieg von 5,4 Prozent im Jahr 2005 auf inzwischen 7,0 Prozent.

Zwar holen die Migranten langsam auf, heißt es in dem Bericht, der sich auf Zahlen aus dem Jahr 2008 stützt. Der Anteil der Realschulabschlüsse stieg leicht an ebenso wie die Quote der Abiturienten. Doch dürfe diese positive Entwicklung nicht über den "erheblichen und inakzeptablen Bildungsabstand gegenüber Jugendlichen ohne Migrationshintergrund hinwegtäuschen". Die Mehrheit der Migranten (43 Prozent) beendet ihre Schulzeit mit dem Hauptschulabschluss. Bei den deutschen Altersgenossen sind es 31 Prozent. Es werde noch mindestens zehn bis zwölf Jahre dauern, bis Migrantenkinder diesen Bildungsabstand aufgeholt haben, prognostiziert der Bericht.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), appelliert denn auch in dem Bericht an die Länder, ihre Anstrengungen im Bereich der Bildung von Migrantenkindern zu verstärken und die Abschlussquoten an den bundesweiten Gesamtdurchschnitt anzugleichen.

Das Problem wird immer drängender: Der Anteil der Migrantenkinder steigt Jahr für Jahr. Allein in Frankfurt am Main haben heute schon zwei von drei Kindern unter fünf Jahren einen Migrationshintergrund. Doch nur 8,9 Prozent der 15- bis 19-jährigen Migranten erreichen bislang die Fachhochschulreife oder das Abitur, stellt der Bericht fest. Experten beobachten: Nach einem erfolgreichen Studium ziehen dann viele dieser wenigen gut ausgebildeten Migrantenkinder auch noch fort, unter anderem weil sie sich in Deutschland immer noch diskriminiert fühlen. Es sind nicht nur deutsche Hochschulabsolventen, die im Ausland bessere Perspektiven für ihre Karriere sehen, sondern zunehmend auch Deutsche mit Migrationshintergrund: Sie sprechen mehrere Sprachen und verkörpern zugleich deutsche Eigenschaften wie Pünktlichkeit und Fleiß, die in anderen Ländern sehr geschätzt sind. "In Polen, Russland und der Türkei sind diese Arbeitskräfte gefragt", sagt Gabriele Mertens, die beim evangelischen Raphaels-Werk in Hamburg Akademiker bei der Auswanderung berät.

Der Verlust dieser Hochqualifizierten bedroht die deutsche Wirtschaft. "Schon 2015 können drei Millionen Arbeitskräfte fehlen", warnt Professor Klaus Bade, Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration in Berlin. Zugleich machten hoch qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland um Deutschland "einen großen Bogen".

Es seien auch die "steilen Hierarchien" und "Kommandostrukturen" in deutschen Unternehmen, die viele Arbeitskräfte vor der Zuwanderung nach Deutschland abschreckten, erklärt Bade. Hochschulabschlüsse aus Drittländern würden zudem in der Regel bisher nicht anerkannt, sodass "Festkörperphysiker oder Komponisten gezwungen sind, sich eine Ersatzkarriere als Taxifahrer aufzubauen". Gleichzeitig veranlassten Überregulierung und ein "würgendes Steuersystem" gerade auch die gut ausgebildeten Migranten, Deutschland zu verlassen. Bade fordert deshalb die Regierung unter anderem auf, die Steuer- und Sozialgesetzgebung zu vereinfachen. Es müsste zudem ein Klima geschaffen werden, das Zuwanderern das Gefühl gibt, willkommen zu sein. Deutschland müsse insgesamt attraktiver werden, um kluge Köpfe anzulocken und zu halten. Ein eigenständiges Integrationsministerium könnte dazu beitragen, diese Herausforderung zu bewältigen.

Hiergeblieben!

von Thomas Vitzthum

Die Nachfahren der Migranten in Deutschland gehören, vom Standpunkt ihrer Bildung aus betrachtet, zu den Besten. Und sie gehören gleichzeitig zu den Schlechtesten. Die Zahl der gut Ausgebildeten nimmt zu, auf niedrigem Niveau, aber immerhin. Das dokumentiert der neue Integrationsbericht der Bundesregierung, der morgen offiziell vorgestellt wird. Gleichzeitig wächst noch immer die Zahl der Migrantenkinder, die keinen Schulabschluss schaffen. Das hat auch strukturelle Gründe.

Viele der jungen Menschen werden an Förderschulen unterrichtet, an denen sie überhaupt keinen Abschluss machen können. Das muss sich ändern, der Hauptschulabschluss muss als qualifizierender Basisabschluss allen offenstehen. Er ist vielleicht nicht mehr viel wert. Doch es ist nicht nur ein Abschluss, sondern auch ein Anfang. Von ihm führen immer mehr Wege weiter nach oben, dafür hat die Bildungspolitik erfreulicherweise gesorgt.

Schließlich darf sich die Integrationspolitik nicht bei den Schwachen aufhalten. Migrantenkinder, die studiert haben, sind, was die Erfahrung unterschiedlicher Kulturen, die Kenntnis mehrerer Sprachen und das Verständnis für die Härten des Besondersseins angeht, anderen Absolventen überlegen. Dass sie in Scharen das Land verlassen, das sie ausgebildet hat, ist volkswirtschaftlich und gesellschaftspolitisch ein Drama. Im Sport, das lernen wir dieser Tage, haben die Entscheider längst begriffen, dass man bei ausländischen Namen in der Bewerbung eher aufhorchen als weghören sollte. Das müssen sich Unternehmen, Medien und Behörden zum Vorbild nehmen.

Industrie will Punktesystem für die Zuwanderung

Ob jemand in Deutschland leben darf, soll von Berufserfahrung, Qualifikation und Sprachen abhängen, fordert die Industrie- und Handelskammer.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Bundesregierung angesichts des erwarteten Rückgangs der Bevölkerung zu einer einfacheren Zuwanderungspraxis aufgefordert. „Deutschland muss sich künftig viel stärker als attraktives Einwanderungsland positionieren“, sagte DIHK-Geschäftsführer Achim Dercks der „Rheinischen Post“.

Dazu gehöre, dass die Politik gezielter vorgehe und zugleich für bessere Integrationschancen sorge, betonte Dercks. Er schlug die Einführung eines Punktesystems vor. „Im Rahmen eines solchen Systems nach australischem oder kanadischem Vorbild werden Punkte errechnet, deren Anzahl sich insbesondere nach Qualifikation, Berufserfahrung und Sprachkenntnissen des einzelnen Bewerbers richten“, sagte Dercks. So könne die Politik je nach Bedarf unterschiedliche jährliche Zuwanderungszahlen für Fachkräfte festlegen. „Das alles könnte schnell, unbürokratisch und wirtschaftsnah gehen.“

Migranteneltern

Foto: WELT INFOGRAFIK Migranten, deren Kinder zur Schule geben, haben größeres Vertrauen in deutsche Institutionen als die Deutschen selbst. Wenn ihre Kinder ...

Foto: WELT INFOGRAFIK ... in der Schule nicht erfolgreich sind, suchen sie die Schuld zuerst bei sich selbst und nicht beid en Lehrern.

Bisher sind Zuwanderer und Migranten nach Angaben des neuen Ausländerberichts auf dem deutschen Arbeitsmarkt nach wie vor benachteiligt. Im Jahr 2008 war demnach die Arbeitslosenquote von Menschen mit ausländischen Wurzeln doppelt so hoch wie von Menschen ohne Migrationshintergrund. Als wesentliche Gründe werden schlechtere Qualifikationen und fehlende Abschlüsse genannt. Auch werden ihre Abschlüsse in Deutschland oft nicht anerkannt.

Die Bundesregierung strebt hier eine Erleichterung an. Von den rund 82 Millionen Einwohnern haben 15,6 Millionen Menschen ausländische Wurzeln. Sie machen rund 19 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. 8,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund haben einen deutschen Pass.

dpa/ks

Die Ausführungen der UNESCO Erklärung 1978 bestimmen, dass Integration ein zweigleisiges Projekt darstellt, es gibt eine Nation, in die immigriert wird, so daß es auf den Interessenausgleich der in der Nation vorhandenen Kultur ebenso ankommt, wie auf ein offenes Empfangen von Migranten, die sich von ihrer alten Nation (nicht notwendiger weise Kultur) trennen und in der neuen Nation durch Anpassung eine Verbesserung ihres Lebens wollen. In Europa, insbesondere in Deutschland, welches durch seine Folgen im rahmen der Kriegsschuld auch bei den neuen Generationen pawlowsche Komplexe anerzogen bekam, wurde die Urbevölkerrung der Nationen bzgl. des Wunsches nach Einwanderung gar nicht gefragt. In die nationalen Kulturen wurde durch die islamische Immigration eine andere, nicht anpassungsbereite vielmehr ersetzungsbegierige Kultur fast zwangsweise gegen den Willen der Bevölkerung durch Volksbewegungen geschaffen, die einer aufklärerischen Wandlung des Islam (was begrifflich eigentlich schon nicht möglich ist, da der himmlische Koran und die Scharia dies verbieten) kriegerisch ablehnend gegenüber steht.

Entgegenkommen durch Aufnahme in die neu vom Immigranten gewählte Nation können derartige, nach der UNESCO Resolution 1978 zu bezeichnenden rassistischen Kulturkreise aber nicht erwarten und auch nicht gewährt bekommen, sagt doch die Resolution in

Art 9:

"Bevölkerungsgruppen ausländischer Herkunft, insbesondere Wanderarbeiter und ihre Familien, die zur Entwicklung des Gastlands beitragen, sollten in den Genuss geeigneter Maßnahmen gelangen, die ihnen Sicherheit und Achtung ihrer Würde und ihrer kulturellen Werte gewähren und die Anpassung an die Umgebung im Gastland und ihren beruflichen Aufstieg erleichtern mit dem Ziel ihrer späteren Wiedereingliederung in ihr Heimatland und ihres Beitrags zu dessen Entwicklung; es sollten Schritte unternommen werden, damit ihre Kinder in ihrer Muttersprache unterrichtet werden können. "

Der Zuwanderer hat also eine ausdrücklich benannte Bringschuld, "die zur Entwicklung des Gastlandes beiträgt", wobei natürlich nach dem Kontext der Resolution ein positiver Beitrag und eine positive Entwicklung gemeint sind. Die schleichende Islamisierung stellt erfahrungsgemäß ("Kampf der Kulturen", Samuel Huntington) aber eine schleichende demographische und kulturelle Verdrängungsgefahr dar und muß der Urbevölkerung unseres Kulturkreises nicht zugemutet werden. Entsprechende Kritik hat mit Rechtsradikalismus oder Rassismus nichts zu tun. Wer als Immigrant die besuchte Nation nicht als solche "erleben" will, bleibt besser, wo er war oder ist..