Die Deutsche Zensurstelle für Briefe (Post genannt) ist in sich uneinig

Artikel aus der WAZ:

        Rechte verteilen Anti-Moschee-Papier

Gelsenkirchen, 03.12.2008, Lars-Oliver Christoph

Gelsenkirchen. Pro NRW hat die Kampagne gegen den geplanten Moscheebau in Gelsenkirchen verstärkt: Die Deutsche Post verteilt seit gestern in der Stadt flächendeckend eine Wurfsendung der rechten Bewegung, in der über ein „Bürgerbegehren gegen die Großmoschee” informiert wird.

 

 

Mit der Postwurfsendung gegen den Moscheebau in Gelsenkirchen wolle man die „entscheidende 20.000er-Marke” überspringen, schreibt Pro NRW in dem vierseitigen Faltblatt. Der Vorstoß dürfte jedoch schon an der formalen Hürde scheitern. Die Fragestellung („Lehnen Sie den Bau einer Moschee an der Schüngelbergstraße in Gelsenkirchen-Buer ab?”) verstößt nämlich offenbar gegen die gesetzlichen Vorgaben, die an Bürgerbegehren geknüpft werden.

Gegen die Errichtung einer Moschee in der Schüngelbergsiedlung macht die rechte Gruppierung um den Stadtverordneten Kevin Hauer (Ex-REP) bereits seit Monaten mobil - vor allem durch das Sammeln von Unterschriften. Die Stadt hat dem Bau des islamischen Gotteshauses im September gemäß der gesetzlichen Vorgaben die formale Genehmigung erteilt. Antragsteller ist der „Islamische Sozialverband und Bildungszentrum e.V.”, eine aus der vom Verfassungsschutz beobachteten Bewegung Milli Görüs hervorgegangener Verein.

Protest der Anwohner

Die Moschee ist auf 260 Besucher ausgerichtet. Nach einer Ortsbegehung Ende November hat die Stadt festgelegt, dass der Bauherr Parkplätze nach einem Schlüssel von 1:10 nachweisen muss. Heißt: Auf zehn Besucher kommt ein Parkplatz. Laut Gesetz hätte die Stadt den Schlüssel auf bis zu 1:30 ausweiten können, sprich: den Nachweis von weniger Parkplätzen zulassen können.

Bei Anwohnern hatte sich Protest geregt - nicht nur wegen des Parkdrucks. Verwiesen wurde auch darauf, dass auf der Horster Straße nahe der Schüngelbergsiedlung bereits eine von einem anderen Verband (DITIB) betriebene Moschee ansässig sei.

Post-Mitarbeiter haben keine Wahl

Zurück zur Wurfsendung: Mehrere Post-Mitarbeiter haben das vierseitige Anti-Moschee-Papier nur unter Protest zugestellt, so war gestern zu hören. Nach WAZ-Informationen sei ihnen auf ihre Bedenken hin empfohlen worden, die Blätter nicht in Briefkästen von Einwohnern mit „ausländischem” Namen zu werfen.

Die Post müsse die Wurfsendungen aus rechtlichen Gründen zustellen, so Post-Sprecher Dieter Pietruk. „Wir haben keine Wahl.” Die Prüfung der zuständigen Niederlassung Essen habe ergeben, dass der Inhalt keine Hinweise auf gesetzliche Verstöße enthalte.

In Köln hatte die Post jüngst anders entschieden: Dort weigerte sich die Ex-Bundesbehörde im Vorfeld des „Anti-Islamisierungs-Gipfels” von Pro NRW bzw. Pro Köln, Zeitungen der Rechtspopulisten auszuliefern. Der Gelsenkirchener Fall sei anders gelagert gewesen, so Pietruk.

                                            Hier ist sie, als PDF-Datei und in Kürze im Original in Ihrem Briefkasten, so oder so!

Post verweigerte zuvor Aussendung von Pro-Köln-Broschüre

auch hier keine "gesetzlichen Verstöße"; Schramma wurde nur wortwörtlich zitiert!

Die Deutsche Post hatte sich im Oktober 2008 im bürgerinformatorischen Anschluß an den Anti-Islamisierungs-Kongress der PRO-Bewegung geweigert, eine Kongress-Info-Broschüre der PRO-Bewegung zu verteilen. Als Grund gab das Unternehmen die inhaltliche Gestaltung der „Kongreßzeitung“ an.

Pro Köln hatte die sechsseitige Broschüre mit dem Titel „Der Tag, an dem Köln die Demokratie verlor: 20.9.2008“ in einer Auflage von 300.000 herstellen lassen, um u.a. zu  Machenschaft von Kölner Undemokraten, insbesondere Kommunisten, den mündigen und interessierten Bürger aufzuklären . Diese Kongreßzeitung sollte per Postwurfsendung an Kölner Haushalte verschickt werden. Hierfür hatte die Bürgerbewegung der Post bereits eine Abbuchungserlaubnis über 20.000 Euro für die Portokosten erteilt.

Inhaltlich wird in der Broschüre vor allem das Verbot der öffentlichen Veranstaltung auf dem Heumarkt in Köln am 20.9.2008 behandelt.. Auch in der Postverwaltung befinden sich offensichtlich bereits mitentscheidend in Schlüsselstellungen Kölner Kommunisten, die, wie in vielen anderen Bereichen der Verwaltung als Schläfer abwartend, in offensichtlicher strategischer Abstimmung u.a. wohl auch mit der Stadtverwaltung weiter undemokratische Unterdrückung von Oppositionsparteien zu betreiben versuchen zu scheinen.Anders kann man den seltsamen Vorgang nicht bewerten.

Schon fast erwartungsgemäß für die PRO-Bewegung aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit Kölner Undemokraten aus allen etablierten Parteien, teilte die Post Pro-Köln-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rouhs in einem Schreiben mit, daß man nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung die Verteilung ablehne. „Es befinde sich im Papier eine persönliche Diffamierung des Kölner Oberbürgermeisters Fritz Schramma. Dies sei aus rechtlicher Sicht Grund genug, eine Annahme und Verteilung der Sendung abzulehnen“, Pro Köln solle künftig Werbemittel vorher zur Prüfung vorlegen.

Solche Zensurmaßnahmen gab es bekanntlich während der Hitlerzeit, während der Zeit des Verbrechers Honecker, gibt es derzeit in China und vielen anderen kommunistischen Staaten beziehungsweise kommunistisch regierten Staaten, ein Spiegelbild der politischen sozialistischen Zensurstrategie stellt dieses Verlangen der Post für Köln und den unbefangenen Bewerter dar. Der mündige Bürger als potentieller Leser wird erst gar nicht gefragt, geschweige denn informiert, schließlich weiß man, was gut für ihn ist und was nicht. Auch diese Denkweise ist aus der Vergangenheit bereits hinreichend bekannt. Auch heute ist sie klar erkennbar wieder aktuell für Köln.

"Die Broschüre enthalte verschiedene Tatsachenbehauptungen über Schramma, die geeignet seien, ihn in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Die Wahrheit dieser Aussagen sei nicht ersichtlich. Für künftige geplante Werbeaktionen solle Pro Köln die Werbemittel in jedem Fall zur vorherigen Einschätzung und Prüfung rechtzeitig vorlegen."

Welche Passagen aus der Broschüre genau Stein des Anstoßes waren, wollte die Deutsche Post der Presse, jedenfalls bestimmten Medien, nicht sagen. „Wir wollen uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu dem Vorgang äußern“, sagte ein Sprecher auf Anfrage z.B der Zeitschrift "Junge-Freiheit". Tatsächlich wird Schramma zitiert, die entsprechenden Äußerungen sind auch tatsächlich gefallen und können jederzeit durch vorhandene Video belegt werden, waren außerdem auch von den nicht linken Massenmedien angesprochen und abfällig kritisiert worden. Es zeigt in erschütternde Weise, welch geistiger linker Niedergang in der Kölschen Politik mittlerweile stattgefunden hat.

Pro-Köln-Chef Markus Beisicht zeigte sich deshalb auch „fassungslos angesichts dieses rechtswidrigen und undemokratischen Vorgehens“ und kündigte rechtliche Schritte an. Er frage sich nur, was als nächstes komme – „die Verweigerung von Strom aus Stadtwerken oder Lebensmitteln aus den Supermärkten?“

Pro Köln beantragt deshalb eine einstweilige Verfügung gegen die Post

Wie über diese entschieden wird, hängt, was verschiedene Urteile der Justiz zu belegen beginnen, möglicherweise auch wieder davon ab, welche politische Einstellung hinter dem Richtertisch sitzt. Auch das gab es in der DDR- und Hitlerzeit bereits...

Gleichwohl, das undemokratische und nach diesseitiger Auffassung rechtswidrige Verhalten der Postverwaltung kann nach Entschluß der PRO-Bewegung so nicht unwidersprochen nach dem Motto, "wehret den erneuten Anfängen", in der Welt bleiben, deshalb die Beschreitung des Rechtsweges. Die Bürgerbewegung Pro Köln hat insoweit wegen dieses Vorganges gegen die Deutsche Post eine einstweilige Verfügung beantragt.Die Fraktionschefin im Kölner Stadtrat, Judith Wolter, beantragte beim zuständigen Landgericht Bonn die einstweilige Verfügung, mit der die Post verpflichtet werden soll, die 300.000 Broschüren zum Anti-Islamisierungskongreß innerhalb der nächsten sieben Werktage zu versenden.

„Die Broschüre enthält lediglich Meinungsäußerungen“

Laut Wolters habe Pro Köln ein Recht darauf, daß die Broschüre an alle Kölner Haushalte mit der Tagespost zwecks Information über den wahren Hintergrund der politischen Verhältnisse ausgeliefert werde. Immerhin verfüge die Bürgerbewegung über einen gültigen Rahmenvertrag mit dem Unternehmen. Zugleich bestritt die Politikerin, die als Rechtsanwältin auch Verfahrensbevollmächtigte ist, daß der Inhalt der Broschüre den Tatbestand der Beleidigung erfülle. Die Zitate über beziehungsweise von Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) seien alle korrekt wiedergegeben. Zudem handle es sich um rechtlich nicht zu beanstandende Meinungsäußerungen. außerdem ließen sich diese durch Videoaufnahmen mit Tonwiedergabe belegen.

Das Verhalten der Deutschen Post sei daher „grob rechtswidrig, undemokratisch und offenbar politischen Opportunitätserwägungen geschuldet“, sagte Wolters.

Den agierenden Undemokraten, insbesondere , wird es nicht gelingen, den politischen Durchbruch der PRO- Bewegung zu verhindern. Die nächsten Kommunalwahlen, die Wahl in NRW kommen bestimmt, die weitere Informationen an die mündigen Bürger ebenfalls zwecks Aufklärung, in welchen politischen Hinterhalt sie abermals in Form einer DDR2 gelockt werden sollen.

Die gegnerischen Akteure sind bekannt, auch die "nützlichen Idioten" (Lenin) auf höherer politischer Basis, die keine Probleme damit haben, vorurteilsmäßig Schmutzreden vor Roten Fahnenmeeren zu halten und sich damit zum freiwilligen Helfer und Mitstreiter undemokratischer Bewegungen zu machen, die im Grunde genommen ganz anderes im Hinterkopf für ihre politische Taktik haben. In Köln alles nach dem Kölschen Motto: Mer kennt sich, mer sütt sich, mer hilf' sich. Wenn gar nichts mehr zur Durchsetzung eigener politischer Macht-Interessen hilft, setzt man, wie am 19. und 20. September  die ANTIFA ein, ein Verfahren, dass uns auch schon aus der Vergangenheit bekannt ist. Die Feststellung zur Politik, "nichts wiederholt sich" lNeue Seite 1iegt bei Ideologieträgern falsch: die Umsturzabsicht ist ideologisch vorgeschrieben, die Art der angewendeten Gewalt zur Machtdurchsetzung bleibt auch gleich, ändert sich nur in ihrer Ausführung aufgrund fortschreitender Gewalthilfstechnikneuerungen. Wo bleibt eigentlich die Staatsanwaltschaft mit der Hochverratsprüfung?

                                                                                                                                                     PB 6.11.2008

Anfifa + Kommunisten gehören selbst bekennend zur linken "Mafia"?

Oft muss man Rätselraten, wer hinter den verschiedensten Organisationen steht, die teilweise mit für die dumme Masse anziehenden Begriffen im Bekennungs-Namen arbeiten. In der Regel finden sich Begriffe wie "Freiheit" und "Demokratie", "progressiv" in der Namensnennung. Schaut man jedoch hinter die Kulissen, wird ganz schnell offenbar, dass sie Teil der kommunistischen Mafia nicht nur in Deutschland, vielmehr auch in Europa, ja sogar im Rahmen der Komintern sind, die am Endziel der kommunistischen Ideologie arbeitet, nämlich der Weltherrschaft, so blöd das auch klingt, lesen Sie  selbst erklärend dazu  bei Marx und Lenin nach!

Bevölkert wird diese ideologische "Mafia" von Menschen, die angeblich u.a. gegen "Nazis" sind, worunter aus ihrer Sicht alles einzuordnen ist, was nicht "links" ist. Sie bedienen sich zur Durchsetzung der ideologischen Ziele  genau der Methoden der National-Sozialisten , sie betrachten sich als Gutmenschen und verfügen über ein ideologisches Sendungsbewußtsein, welches Selbstkritik in Bezug auf eigene ideologische Missetaten völlig ausschließt.

Schließlich geht es um das ideologische kommunistisch-sozialistische Programm und dessen idealisierte Durchsetzung. Selbstkritik war hier schon bei den Mitläufern Hitlers, Lenins, Stalins u.s.w. fehl am Platze. Man wird freiwillig zum lenkbaren Volksmassenautomaten. Solche Menschen haben keine Probleme damit, dass ihre ideologische Basis, an die sie offensichtlich felsenfest zu glauben scheinen, bereits mehr als 80 Millionen Tote hinter sich hat und in vielen Ländern der Welt im Rahmen der kommunistischen Idee dort Menschen weiter gegewärtig malträtiert, umbringt, quält und mordend beseitigt. Gerade das Beispiel Mugabes ist wieder ein Beleg hierfür.

Allen als Eigenschaft gemeinsam ist die widerliche unmenschliche Vorgehensweise, nicht mit Jemandem als Gegenüber zu reden, der ihr ausgewiesener  Gegner aus ideologischer Sicht ist und eine andere Meinung hat als sie selbst, aber in jedweder Weise schlecht über ihn zu reden. In den Zeiten des letzten Jahrhunderts wurde er in der Regel durch physische Hinrichtung beseitigt; Primitivkommunisten, wie Mugabe benutzen diese ideologische "Kommunikation" gerne auch heute noch. Moderner geht die "Hinrichtung" heute über die Medienwelt mittels subtiler desinformativer Methode der psychischen Vernichtung, insbesondere, wenn man die Medien durch Unterwanderung im Griff hat, durch Rufschaden und üble Nachrede, Verbreitung von angeblichen Meinungsverfehlungen des Anderen durch bewußte Falschdarstellung in Massenmedien, indem Äußerungen des erklärten Gegners und seine Meinungen undifferenziert so dargestellt werden, dass sie erkennbar systemfeindlich ausfallen und Kopfschütteln beim modernen Massen-Spießbürger auslösen sollen. Der Fall Eva Hermann ist belegtes Beispiel dafür.

Oft sind diese Organisationen in Deutschland schwierig als kommunistische Tarnorganisationen zu enttarnen. Teilweise machen sie aber den Fehler, wenn man ihnen den entsprechenden Köder auswirft, sich selbst zu outen und im Zusammenhang erkennbar zu machen. Ein solcher Köder ist der Antiislam-Kongress von PRO Köln und PRO NRW, veranstaltet am 19. September-20. September in Köln aus Gründen differenzierter Betrachtungsweise der verfehlten Einwanderungspolitik und der ersten Verdrängungssymptome der radikalislamischen Ausbreitung in unserem Staatsgebiet und auch Europa, bzw. weltweit.. Es ist kaum zu glauben, mit welcher Naivität sich hier das übliche Auflauf-Rudel an "nützlichen Idioten"(Lenin) wieder zur Verfügung stellt, um unreflektiert zum eigentlichen Problemkreis nur auf der Basis der ideologischen Vorurteile mit Bambule Flagge zeigen zu wollen, ohne ihren "Feind" überhaupt einmal zu fragen: "Warum machst Du das überhaupt?". Bewußt wird von der ideologischen Führung, sei sie sozialistisch oder kommunistisch, auch darauf hingewirkt, nicht mit dem Gegner zu reden, vielmehr unkritisch gegen ihn zu demonstrieren; schon unsere Schüler werden demagogisch entgegen der Verfassungsregeln so beeinflußt, wie wir massenhaft aus unserer täglichen Arbeit zur Aufklärung der Schüler erfahren müssen..

Da sich über die linke Aktion "Kampf gegen Rechts" wegen der von Bund und Land zur Verfügung gestellten Gelder (wer hat das eigentlich bewilligt? Was sagt der Bundesrechnungshof dazu?) auch noch "Kohle" damit locker machen läßt, bekommt diese aus christlicher Sicht unmenschliche und undemokratische Verhaltensweise auch noch ihren Judaslohn (Schüler gegen Rechts; Rock gegen Rechts usw lassen sich daraus schnell erklären und alles erfolgt auf Kosten des Steuerzahlers).

Wer sich dabei selber als Mitläufer und Volksmassenautomat auf dieser ideologischen Seite stehend entpuppt, ist teilweise schon überraschend, teilweise schon aus der Voranalyse der Verhaltensweise solcher Figuren bekannt. Schon Hitler und Honnecker hatten ihre Künstler, Schauspieler und Prominenten als Wegbereiter und Verbreitungsmaschine der Doktrin wirkungsvoll eingesetzt. Diese wiederum waren nach dem Prinzip: "Wes Brot ich eß, des Lied ich sing" willfährig. Daran hat sich trotz Erfahrung nichts geändert. Teilweise sind auch nicht unprominente Einzelpersonen wie die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin "Die Linke im Bundestag,die sich jetzt entpuppen, als kommunistische Schläfer, andere vielfach auch aus dem journalistischen Bereich zu erkennen, die rückblickend mit dieser doktrinären Einstellung insoweit bereits zu DDR-Zeiten die Bundesrepublik verraten haben müssen. Es ist der gleiche Interessenkreis, der auch jetzt schon vorher aktiv macht, um gegen die anstehende Vereidigung der Bundeswehr-Soldaten vor dem Reichstagsgebäude Bambule zu machen.. Aber sehen Sie selbst, wer sich hier hinter verbirgt.. Unübersehbar, Sozialisten und Kommunisten stehen federführend im Vordergrund! Die Volksmassenautomaten-Liste wird von den "nützlichen Idioten" fortlaufend selbst verändert, so dass Sie ihren Wissenskreis in Bezug auf weitere Rädelsführer und deren initiierte  kommunistische Unterwanderung von Deutschland, Europa und anderen Ländern, fortlaufend selbst erweitern können. Die politische Dimension wird dadurch ebenfalls sichtbar.

Bei der Akquisition geht es dabei wie in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts, die Älteren aus dieser Zeit würden oder werden sich daran erinnern können: Ideal bei der Bewerbung für die Mitwirkung als Volksmassenautomat war schon damals und ist auch heute die Eigenschaft "schwul" oder "Kommunist"; optimal für die Bewerbung als Widerständler ist ein "schwuler Kommunist". Man merkt insgesamt, mit welcher Menschenart man es hier wieder zu tun hat; spätestens, wenn man den abartigen Mob der Antifa zur Kenntnis genommen hat, der von SPD und Der Linken als Kampf- und Einsatzkader, wie früher die National-Sozialisten und Kommunisten in den 30gern des vorigen Jahrhunderts mit ihren Schlägerbanden es taten, strategisch eingesetzt wird. Der G8 Gipfel in Deutschland gab eine Vorgeschmack, die anstehende Bundeswehrvereinigung wird das erkennbare "Spiel" fortan weiter beweisen; der Anti-Islam-Kongress soll der nächste Spielplatz werden. Selbst Politiker, wie jetzt Kurt Beck von der SPD scheinen nicht zu bemerken, dass selbst sie als Sozialisten das Ziel perfider politisch marxistisch - leninistischer Machenschaften der vor der Tür stehenden "Die Linke" durch öffentliche Diffamierung, Herabsetzung und Rufschwächung werden, weil sie politisch behindernd im Wege stehen..

Geben Sie uns Ihre Stimme bei der nächsten Wahl; mit der nötigen Regierungsstärke werden wir dem perfiden linken Polit-Panoptikum ein Ende bereiten. Die Radikal-Sozialistische und kommunistische Ideologie war und ist nachweisbar die größte physisch wie psychisch totbringende Geißel der Menschheit; diese gilt es zu beseitigen. Für Sie, für unsere Kinder, für eine freie demokratisch (im klassischen Sinne) strukturierte politische Lebensumgebung

All die linken Anti-Aktionen für September in Köln werden unseren politischen sozialistisch-kommunistischen Gegnern aber nicht helfen. Die normalen Vernunft begabten Menschen werden sehr schnell selbst nachfühlbar an täglichen eigenen Erlebnissen erkennen, dass Pro Köln und Pro NRW hier nicht plakativ populistisch als Systemgegner vorgehen, vielmehr einen wirklichen Problem- und Brennpunkt aufgreifen, der für Deutschland lebensentscheidend sein wird und wer in diesem Gesamtspiel die "Verräter" sind. Sie werden erkennen, wie die wahren Demokraten in Deutschland durch Gewalteinwirkung abermals mundtot gemacht werden sollen. Dabei werden diese Radikalen offensichtlich auch von Mitgliedern der wohl zwischenzeitlich wie in der DDR unterwanderten etablierten Parteien, wie CDU oder FDP, unterstützt, anders kann man nämlich deren Verhalten nicht mehr interpretieren und erklären.

Auch sollten die "nützlichen Idioten", die sich an diesem Aufruf gegen den Anti-Islam-Kongress beteiligen, sich darüber im Klaren sein, dass in Bezug auf sämtliche Alternativen, sei es, "der Kongress findet statt" oder er wird "von Linken wider Erwarten gestoppt", für den normal Denkenden offenbar werden wird, "wir sind wieder soweit". Verbrecherische Nazi-/Kommunisten-Typen bestimmen wieder als Pöbel die Straße und führen dort das große Wort bis zum abermaligen Untergang.

P.B. 19.7.2008