Mittelstand PRO NRW             

aufgeschlossen konservativ -  freiheitlich  - verfassungstreu  - strikt antikommunistisch

Der Mittelstand pro NRW ist einer von mehreren Arbeitskreisen der Bürgerbewegung pro NRW,

der seine politischen Inhalte und Ziele auf dieser Internetseite vorstellt und diese im Gesamtverband in den innerparteilichen Diskussionsprozess einbringt

 

 

Extremismusverbindung zu PKK und FARC

Die FARC sind eine linksgerichtete, sich selbst als marxistisch bezeichnende kolumbianische Guerillabewegung, die seit dem Jahr 1964 einen bewaffneten Kampf gegen den Staat Kolumbien, seine Repräsentanten aber auch unbeteiligte Menschen führt. Sie sind gegenwärtig die größte Guerillaorganisation Lateinamerikas.

 

Warum Lafontaines Linkspartei gefährlich ist

Von Thorsten Jungholt 7. August 2008, Die Welt

Foto: picture-alliance/ dpa

Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Kontakte der Linken zu ausländischen Terrorgruppen publik zu machen. Auf WELT ONLINE erklärt der 36-jährige Bayer, warum die Nachfolgepartei der SED Terrorgruppen hofiert.

WELT ONLINE: Warum bemühen Sie sich so intensiv um DieLinke.gif?

Guttenberg: Weil die Terrorkontakte ein Aspekt sind, der in der Betrachtung der Linken stiefmütterlich behandelt wird. Dabei offenbaren sie das völlig ungeklärte Verhältnis von Teilen dieser Partei zu politisch motivierter Gewalt und Terrorismus.

WELT ONLINE: Warum wird das in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen?

Guttenberg: Weil die Führungsriege es geschickt versteht, diese Strömungen der Partei zu kaschieren. Wenn es um unsere Soldaten in Afghanistan geht, nimmt Herr Lafontaine das Wort Terrorismus schnell in den Mund. Wenn es um die Verharmlosung von ausländischen Terrorgruppen durch die Linke geht, schweigt er zynisch. Aber auch Schweigen kann Ausdruck von Verlogenheit sein.

WELT ONLINE: Wie war die Reaktion der Linken auf Ihre Hinweise zu Verbindungen zur PKK oder FARC?
Guttenberg: Teilweise überheblich milde, teilweise sehr harsch. In der "Jungen Welt" wurde ich beispielsweise persönlich diffamiert.

WELT ONLINE: Als Sohn eines Clans von Großgrundbesitzern und Monarchisten, der dümmliche Vorwürfe erhebt.

Guttenberg: Ja, aber das sind intellektuell überschaubare und erwartbare Reflexe. Die Linke arbeitet gern mit Klischees, und ich mag aufgrund meines Namens ein Klischee bedienen.

WELT ONLINE: Warum werden Verbindungen zu Terrorgruppen überhaupt gepflegt?

Guttenberg: Zum einen gibt es historische Bande, die bis in die SED-Strukturen zurückreichen. Zum anderen fühlt man sich wohl mit dem Ziel Systemwechsel verbunden. Die Linke hat nicht nur einmal deutlich gemacht, dass sie Ähnliches anstrebt. Darin liegt für mich eine klare Kampfansage an unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

WELT ONLINE: Einige Landesämter für Verfassungsschutz sehen das anders und stellen die Beobachtung der Linken ein.

Guttenberg: Ich kann nur davor warnen, die Augen vor Linksextremisten zu verschließen. Immerhin macht sich die Linke teilweise Anliegen von Terroristen zu eigen. Ich halte es für richtig, die Beobachtung weiter aufrechtzuerhalten und möglichst wieder flächendeckend durchzuführen.

WELT ONLINE: Spielen bei der Einstellung der Beobachtung politische Gründe eine Rolle?

Guttenberg: In einigen Ländern, wo die Linke bereits in Landtage eingezogen ist oder kurz davor steht, gibt es eine offenbar mildere Behandlung durch die Verfassungsschutzämter. Allein die Zahl der Stimmen macht allerdings aus der Linken noch keine verfassungsrechtlich unbedenkliche Partei.

Oskar Lafontaine und die Guerilla-Lüge

Von Frederic Spohr 11. August 2008, Die Welt

Die ARD-Journalisten Ulrich Deppendorf und Joachim Wagner wollten ihn als Populisten und als Vorsitzenden einer teilweise linksextremen Partei entlarven. Doch Oskar Lafontaine wand sich und ließ sich nicht festlegen. Dabei hätte man ihn sogar einer Lüge überführen können.

 

Oskar Lafontaine

 

 

 

 

 

Foto: dpa

So fing seine Karriere an. Oskar Lafontaine 1983. Damals war er Oberbürgermeister von Saarbrücken, Vorsitzender der SPD im Saarland und Mitglied des SPD-Vorstandes.

Es begann ganz idyllisch: Wie drei ältere Herren, die eine kleine Pause während ihres Sonntagsspaziergang einlegen, saßen Oskar Lafontaine mit den ARD-Journalisten Ulrich Deppendorf und Joachim Wagner an einer Aussichtsplattform der Saarschleife. Freundliches Lächeln allerseits. Vor allem Lafontaine schien guter Laune. Der Vorsitzende der Linksparte hatte ja auch allen Grund dazu: Erst am Samstag hat ihn die saarländischen Linkspartei zum Spitzenkandidaten gewählt.

Nur ein kleine Stichelei deutete schon an, dass es kein freundschaftliches Gespräch geben würde: Der Ort sei ja ein sehr beliebter Platz für Sozialdemokraten und linke Politiker, sagte Deppendorf – und spielte damit auf die berühmten Bilder an, für die Schröder und Lafontaine 1997 gemeinsam mit ihren Partnerinnen auf eben jener Aufsichtsplattform posiert hatten.

Doch weil sich Lafontaine mittlerweile vom Schröder-Kompagnon zu einem Phantom der deutschen Politik gewandelt hat, endete die Harmonie bald. Deppendorf und Wagner machten ordentlich Dampf. Ihr Ziel: Den Vorsitzenden der Linkspartei als Populisten zu demaskieren. Oder als Vorsitzenden einer Partei mit starken linksextremen Tendenzen.

So fragte Deppendorf, warum der sich Lafontaine nicht von den Unterstützern der Farc innerhalb seiner Partei distanziere. Die Farc ist eine marxistische Guerillaorganisation in Kolumbien, die sich hauptsächlich aus Drogenschmuggel und Geiselnahmen finanziert. Schätzungsweise 700 Geiseln hat sie derzeit in ihrer Gewalt und hält sie im Dschungel versteckt. Vor wenigen Wochen erst war die frühere kolumbianische Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt aus den Händen der Geiseln befreit worden.

Lafontaine antwortete auf Deppendorfs Frage: „Die Farc wurde von der Europäischen Union von der Liste der terroristischen Organisationen gestrichen. Die Europäische Union arbeitet nicht mit der Drogenmafia und irgendwelchen unseriösen Organisationen zusammen.“

Deppendorf und Wagner gingen daraufhin zwar einfach zum nächsten Programmpunkt über. Doch die Ausage von Lafontaine ist schlicht falsch, wie ein Sprecher der Europäischen Kommission WELT ONLINE versicherte: Tatsächlich ist die Farc keineswegs von der Terrorliste der EU gestrichen, die Linke brachte im Bundestag bisher dazu lediglich einen Antrag ein.

Bei so einer offensichtlichen Diskrepanz stellen sich doch zwei Fragen. Erstens: Wieso verdreht Lafontaine so offensichtlich und schamlos die Wahrheit? Und zweitens: Warum widersprachen ihm die Journalisten nicht?

An diesem Punkt hätten Deppendorf und Wagner ihn endlich mal ins Schwitzen bringen können – daran waren sie davor nämlich hoffnungslos gescheitert. Denn in allen Wirtschaftsfragen warf Lafontaine gekonnt mit Zahlen umher, die die beiden Journalisten nicht widerlegen konnten.

Seine These: „Alle Kürzungen der letzten Jahre wären überflüssig gewesen, wenn wir nur die durchschnittliche Steuerabgabenquote Europas hätten.“ Und weil er schon weiß, dass ihm deutsche Journalisten prinzipiell wenig glauben, argumentierte er sogar mit Zahlen des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger: „Wenn Sie schon uns nicht glauben, sollten Sie diesem Weisen glauben“, sagte Lafontaine. Eine goldene Uhr versprach er seinen Interviewern, sollten sie ihn widerlegen können.

Wagner fiel nur ein: „Das Wirtschaftsministerium sagt das genaue Gegenteil, ich will es nur mal sagen.“ Lafontaine war das nicht genug: „Das Finanzministerium muss dann die Rechnungen vorlegen, ich habe noch keine einzige gesehen.“ Eine goldene Uhr bekamen Wagner und Deppendorf also nicht. Sie hätten den teuren Schmuck auch wirklich nicht verdient gehabt.

Wer hängt mit Wem bei der Umsturzaktion demokratischer Verhältnisse durch Hochverrat zusammen?

Die Art der offenen Diskussion und Darstellung zeigt: Der "Verrat" ist sich seiner Sache bereits sehr sicher!

aus:

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Vergangene Konferenzen

Seit 1996 richtet die junge Welt jährlich in Kooperation mit verschiedenen Partnern die Rosa-Luxemburg-Konferenz aus. An dieser Stelle dokumentieren wir Programme, Reden und Texte vergangener Konferenzen. Zum Teil sind diese Beiträge nur Online-Abonnenten der jungen Welt zugänglich.

Die Konferenzen im Überblick:

2008:

Klasse für sich.
Unsere Politik. Unsere Kultur. Unsere Medien.

Mit Beiträgen von:
 
  • Gina Pietsch (Sängerin, Schauspielerin)
  • Mandakranta Sen (Schriftstellerin, Indien)
  • Tubal Paez (Vorsitzender des kubanischen Journalistenverbandes)
  • William Grigsby Vado »El Chele« (Direktor von Radio La Primerisima, Nikaragua)
  • Mumia Abu-Jamal (Journalist, politischer Gefangener, USA - Einleitung durch Rechtsanwalt Robert R. Bryan, San Francisco)
  • Ignacio Ramonet (Chefredakteur Le Monde Diplomatique, Frankreich)
  • Aleka Papariga (Generalsekretärin der KP Griechenlands, KKE)
  • Dietrich Kittner (Kabarettist)

Partei für alle?
Brauchen wir neben der „Linken“ eine marxistische Organisation?

Podiumsdiskussion mit:
Sahra Wagenknecht (Europaabgeordnete/Die Linke, Mitglied im Parteivorstand), Hans Heinz Holz (Philosoph, Tessin), Markus Mohr (Erwerbsloser, Aktivist der autonomen Bewegung, Hamburg), Helmut Laakmann (Sprecher und Motor beim Arbeitskampf im Krupp-Stahlwerk Rheinhausen)

Konzert

Danbert Nobacon
Xikinkei
Banda Bassotti

2007:

Das geht anders. united, unido, vereint.

Mit Beiträgen von:
 
  • Dr. Alberto Moreira (Befreiungstheologe, Universität Goiania/Brasilien)
  • Feng Yuan (Journalistin, Peking /China)
  • Ernest Kaltenegger (Fraktionsvorsitzender der KPÖ im Steiermärkischen Landtag, Österreich)
  • Robert R. Bryan (Rechtsanwalt, San Francisco / USA)
  • Mumia Abu Jamal (Journalist, politischer Gefangener, USA)
  • Francisco Brown Infante (Direktor am Institut für Europäische Studien, Havanna / Cuba)
  • Arnaldo Otegi (Sprecher der derzeit verbotenen Partei Batasuna, Baskenland)

Worin unsre Schwäche besteht - Was hindert die Linke, ihre Kräfte zu bündeln?

Podiumsdiskussion mit:
Gesine Lötzsch (stellvertretende Fraktionsvorsitzende Die Linke.PDS, MdB), Prof. Peter Grottian (Freie Universität Berlin), Leo Mayer (Sekretariat Parteivorstand DKP, ehem. stellv. BRV Siemens), Klaus Steiniger (Chefredakteur Rotfuchs), Andrea Schuhmann, Antifaschistische Linke Berlin (ALB)

 

2006:

Mit dem Sozialismus rechnen

Mit Beiträgen von:
 
  • Heinz Dieterich Steffan (Universität Mexico-City, Berater der Regierung Chávez, Venezuela)
  • Günter Schumann (Bildhauer, Woserin)
  • Paul Cockshott (Universität Glasgow, Autor, Großbritannien)
  • Mumia Abu-Jamal (Journalist, politischer Gefangener, USA)
  • Hans Heinz Holz (Philosoph)
  • Eugenio Suárez Pérez (Direktor der Zeitschrift Cuba Socialista, Kuba)
  • Aurélio Monteiro dos Santos (Mitglied der Zentralen Kontrollkommission der PKP, Portugal)
  • Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag)

Parlamentarische Linke, außerparlamentarischer Kampf, Eigentumsfragen und sozialer Fortschritt

Podiumsdiskussion mit:
Hans Heinz Holz, Angela Klein (Mitorganisatorin der Euromärsche), Oskar Lafontaine, Heinz Dieterich Steffan

 

Konzert

Bolschewistische Kurkapelle Schwarz-Rot

 

2005:
 

Eure 'Ordnung' ist auf Sand gebaut.

Mit Vorträgen von:
 
  • Christian Geissler (BRD, Schriftsteller)
  • Juan Carlos Frómeta de la Rosa (ZK der KP Kubas)
  • Mumia Abu-Jamal (USA, Journalist)
  • Alfred Hrdlicka (Österreich, Bildhauer und Grafiker)
  • Mag Wompel (BRD, Redakteurin LabourNet Germany)
  • Iván Morales (Bolivien, Movimiento al Socialismo, MAS)
  • Angela Davis (USA, Soziologin, Bürgerrechtlerin, Politikerin)

Krieg global – Widerstand lokal?

Podiumsdiskussion mit:
Christian Geissler, Mag Wompel, Juan Carlos Frómeta, Angela Davis, Iván Morales, Jude Abbott, Allan Whalley

 

Konzert: Enough is Enough!

Jazz-Orchester Prokopätz
Chumbawamba

 

2004:

Die Revolution verteidigen. Strategien der Konterrevolution

Mit Beiträgen von:
 
  • Hannes Hofbauer (Österreich, Autor, Verleger)
  • Vlado Nadazdin (Serbische Republik, ehem. Generalkonsul der Bundesrepublik Jugoslawien in Düsseldorf)
  • Cesár Carillo (Kolumbien, Europavertreter der Erdölgewerkschaft USO)
  • Mumia Abu-Jamal (USA, Journalist)
  • Jorge Santana Peréz (Kuba, Dozent am Institut für Philosophie der Universität Havanna)
  • Ana Elisa Osorio Granado (Venezuela, Umweltministerin im Kabinett Chavez)

Linke Bewegungen und ihre Haltung zu Kuba und Venezuela

Podiumsdiskussion mit:
Dario Azzellini (Autor), Elmar Schmähling (Flottillenadmiral a.D., GBM), Sahra Wagenknecht (Mitglied im Bundesvorstand der PDS), Peter Wahl (ATTAC-Koordinierungsrat)

 

2003:

Einer wird gewinnen. Bush-Imperium, Euroreich oder sozialistische Weltrepublik

Mit Beiträgen von:
 
  • Harpal Brar (Autor, Publizist, Indien)
  • Piero Bernocci (nationaler Sprecher der COBAS-Gewerkschaft, Italien)
  • Alan Woods (Autor, Herausgeber, Großbritannien)
  • Mumia Abu-Jamal (Journalist, politischer Gefangener, USA)
  • Rodolfo Dávalos (Jura-Professor, Universität Havanna, Kuba)
  • Hans Heinz Holz (Philosoph, BRD)

Der Krieg kommt - die Linke geht

Podiumsdiskussion mit:
Hans Heinz Holz, Eckart Spoo (Publizist, Redaktion "Ossietzky"), Uwe Hiksch (Bundesgeschäftsführer der PDS), Constanze Lindemann (ver.di), Peter Strotmann (ATTAC-Rat)

 

2002:

tot oder lebendig - Widerstand in der neuen Weltkriegsordnung

Mit Beiträgen von:
 
  • Tariq Ali (Schriftsteller, Pakistan)
  • Faustino Cobarrubia Gomez (Kuban. Institut für Weltwirtschaft, Havanna, Kuba)
  • John Catalinotto (International Action Center, New York, USA)
  • Mumia Abu-Jamal (Politischer Gefangener, Publizist, USA)
  • Boris Kagarlitzky (Soziologe und Publizist, Moskau, Russische Föderation)
  • Alain Krivine (Europaabgeordneter/LCR, Frankreich)

Aufbruch im Schläferland. Die Linke im Kampf gegen Neoliberalismus und Krieg

Podiumsdiskussion mit:
Ulla Jelpke (MdB, Innenpolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion), Ulrich Franz (Chemiekreis Wuppertal), Heinz Stehr (Vorsitzender der DKP), Lena Bröckl (ATTAC Berlin)
 

Konzert: know your enemy

Neues Glas aus alten Scherben
Sha-Karl & Smoke
F.S.K.

 

2001:

Menschenrechtsimperialismus und Widerstand

Mit Beiträgen von:
 
  • Sémou Páthe Guèye (Professor für Philosophie an der Universität Dakar, Senegal)
  • Francisco Brown Infante (Zentrum für Europäische Studien, Havanna, Kuba)
  • John Catalinotto (International Action Center, New York, USA)
  • Mumia Abu-Jamal (Bürgerrechtler, Journalist, USA)
  • Tobias Pflüger (Politikwissenschaftler, im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung Tübingen)
  • Maria Rojas (Wissenschaftlerin, Chile)
  • Said Dudin (Journalist und Diplom-Politologe, Palästina)

Die Linke und der Krieg - Scharpings willige Helfer?

Podiumsdiskussion mit:
Dieter Frielinghaus (ehem. Moderator der Reformierten Gemeinden und Mitglied der Kirchenleitung Berlin-Brandenburg), Rainer Rupp (ehem. Kundschafter des Friedens), Hans-Christian Ströbele (MdB Bündnis 90/Die Grünen), Jutta Ditfurth (Ex-Grüne, ÖkoLinx), Winfried Wolf (MdB, PDS)
 

Konzert

Tulip
Recorder
Parole Trixi
Djs Melissa Logan & Kiki Moorse

 

2000:

Kapitalismus im 21. Jahrhundert - Neoliberalismus, Sozialabbau und gewerkschaftliche Gegenwehr

Mit Beiträgen von:
 
  • Rolf Becker (Schauspieler, IG Medien Hamburg)
  • Iba Ndiaye Diadji (Generalsekretär der Konföderation der Autonomen Gewerkschaften und der Lehrergewerkschaft Senegals, Dakar, Senegal)
  • Uwe Fritsch (freigestellter Betriebsrat, VW Wolfsburg)
  • Leonel Gonzáles (Mitglied des Nationalen Sekretariats der Zentrale der Gewerkschaften Kubas (CTC), Kuba)
  • Alberto Martinez (Internationale Kommission der FARC-EP, Kolumbien)
  • Mumia Abu-Jamal (Bürgerrechtler, Journalist, USA)
  • Miloslav Ransdorf (Stellvertretender Vorsitzender der KP Böhmens und Mährens (KSCM), Tschechien)

Anpassen statt verändern?

Podiumsdiskussion mit:
Diether Dehm (stellvertretender Vorsitzender der PDS), Thomas Ebermann (Autor), Thomas J. Richter (Maler), Anne Rieger (IG Metall, Waiblingen), Miloslav Ransdorf

 

Jazz/Lyrik/Prosa:

Ursula Karusseit
Ernst-Ludwig Petrowsky & Enfant
Uschi Brüning
Mathias Wedel
Dietrich Kittner

 

1999:

Stört die neoliberale Internationale!

Mit Beiträgen von:
 
  • Uwe Soukup (Verlag 1900, Tageszeitung junge Welt)
  • Gladys Marin (Vorsitzende der KP Chiles, Chile)
  • Klaus Kolloch (ehem. HU Berlin)
  • Enriqueta Parreño (KP Kuba)
  • Alain Hayot (Universität Marseille, Frankreich)
  • Mumia Abu-Jamal (politischer Gefangener und Journalist, USA)
  • Vertreter der FARC (Kolumbien)
  • Juan Ramon Ruiz (Revolutionäre Einheit Guatemalas (URNG))

Rot-Grün: Was kommt nach dem sozialdemokratischen Weg in die Globalisierungsfalle?

Podiumsdiskussion mit:
Elmar Altvater (Freie Universität Berlin), André Brie (Mitglied Parteivorstand PDS), Ellen Brombacher (KPF in der PDS), Thomas Ebermann (Publizist, Hamburg), Frieder Otto Wolf (MdEP B'90/Die Grünen)

 

Konzert: Fiesta de la Revolución

Gerardo Alfonso
Britta
Tarwater

 

1998:

Kommunistisches Manifest oder neues historisches Projekt? Die Wiederentdeckung der sozialen Frage

Mit Beiträgen von:
 
  • Annelies Laschitza (Berlin)
  • Olga Fernández Rios (Kuba)
  • Mumia Abu-Jamal (USA)
  • Heinz Dieterich Steffan (Mexico)
  • Sahra Wagenknecht (Berlin)

Abschied der Linken von der sozialen Frage?

Podiumsdiskussion mit:
Sahra Wagenknecht, Judith Dellheim, Karl Heinz Roth, Heinz Dieterich Steffan, Maria Mies, Dorothee Piermont, Leo Mayer

Konzert

Kai Degenhardt
Brüllen
Knarf Rellöm

 

1997:

"Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark!"

Arbeitsgruppen:
Rosa Luxemburg und die Sozialdemokratie
(mit Uwe Soukup, Verlag 1900, Klaus Gietinger, Autor, Gerhard Branstner Schriftsteller)
Zusammenbruchstheorie und soziale Frage
(mit Robert Kurz, Redaktion 'Krisis', Joachim Bischoff, Redaktion 'Sozialismus')
Die Theoretikerin des Antinationalismus?
(mit Tjark Kunstreich, Autor junge Welt)
Massenspontaneität versus Parteidisziplin
(mit Gerd Deumlich, Redaktion 'Marxistische Blätter', Winfried Wolf, Redaktion 'SoZ'/MdB PDS)
Sozialismus und Demokratie - Kritik am Roten Oktober
(mit Elvira Högemann, Autorin, Elfriede Müller, Redaktion 'Bahamas')
Luxemburgs Imperialismustheorie
(mit Peter Decker, Redaktion 'Gegenstandpunkt', Stefan Eggerdinger, Autor)

Rot-Grün - Sackgasse oder Chance für die Linke? Wie veraltet ist Rosa Luxemburgs Kritik an den Realos?

Podiumsdiskussion mit:
Jutta Ditfurth (Redaktion 'ÖkoLinx'), Micha Brumlik (Hochschullehrer, Stadtrat B 90/Grüne), Roland Claus (PDS-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt), Petra Pau (PDS-Landesvorsitzende Berlin), Winfried Wolf (Redaktion 'SoZ'/MdB PDS)

Konzert

Franz Josef Degenhardt


 

1996:

Frieden schaffen mit Blauhelm-Waffen? Der Abschied der Linken vom Anti-Militarismus 1914-1995

Podiumsdiskussion mit:
 
  • Wolfgang Gehrke (PDS)
  • Nina Hauer (SPD)
  • Christian Ströbele (B'90/Die Grünen)
  • Nina Hager (DKP)
  • Jürgen Elsässer (junge Welt)

Konzert

Pankow
Atari Teenage Riot
 

 

 

 


      
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