Deutsche Denkverbote

Nach 60 Jahren tut sich die Bundesrepublik immer noch schwer mit Pathos. Man bekam bei den Feierlichkeiten für das Grundgesetz fast den Eindruck, als seien wir vor allem stolz auf das, was wir in jenen sechs Jahrzehnten nicht getan haben: keinen Diktator gewählt, unsere Nachbarn nicht überfallen und kein Volk massakriert. Auch wenn es genug gibt, worauf die Republik stolz sein darf, so bleiben die Deutschen doch ein von der Nazigeschichte gezeichnetes Volk. Nirgends wird das deutlicher als in der Außenpolitik, besonders wenn sie mit Militärmissionen verbunden ist. Schließlich ist der Antimilitarismus so etwas wie der Grundkonsens der deutschen Nachkriegsgesellschaft.

Deshalb ist die Diskussion über Afghanistan eine sehr deutsche Debatte. Soll man nun von gefallenen, getöteten oder umgekommenen Soldaten reden, ist das, was die Bundeswehr in Afghanistan tut, Stabilisierung oder Krieg? Statt über die richtige Strategie für Afghanistan zu reden, streiten wir über die richtige Semantik.

Die ist sicher nicht unwichtig, schließlich hat die Politik in den letzten Jahren mit Sprache versucht zu verschleiern, was tatsächlich in Afghanistan geschieht. Deutsche Soldaten und Aufbauhelfer sind auf Geheiß des Parlaments in Afghanistan und setzen dort das wertvollste aufs Spiel, was Bürger zum Schutz ihres demokratischen Gemeinwesens einsetzen können: ihr Leben. Da gebietet schon der Respekt, dass Politik und Gesellschaft sich ehrlich machen hinsichtlich dessen, was sie einigen Bürgern in Afghanistan abverlangen. Die Frage des Sprachgebrauchs kratzt aber nur an der Oberfläche eines viel größeren Problems: Wie lässt sich eine im Kern pazifistisch gestimmte Bevölkerung überzeugen, dass Deutschland - eine der größten Volkswirtschaften der Welt - sich angemessen an Stabilisierungsmissionen in einer immer unruhiger werdenden Welt beteiligt?

Die Katastrophe, die Nazideutschland über Europa brachte, hat in den Nachkriegsjahrzehnten ja eine Gegenbewegung in weiten Teilen der Gesellschaft bewirkt, die alles Militärische mit einem Tabu belegte. Dagegen ist an sich gar nichts einzuwenden. Es wirkt auf Deutschlands Nachbarn auch noch stets beruhigend, wenn sie im schlimmsten Falle verbale Ausfälle von Peer Steinbrück ertragen müssen, aber keine deutschen Knobelbecher auf ihrem Territorium zu befürchten haben. Inzwischen sehen aber viele Partner diese habituelle Abwehr alles Militärischen, die isolationistische Impulse in sich trägt, auch als Problem. Weil sie sich von Deutschland mehr Unterstützung bei Krisen wünschen.

Im Kosovo-Krieg hatte der damalige Außenminister Joschka Fischer noch Auschwitz bemüht, um die deutsche Beteiligung an der Rettung der Kosovo-Albaner zu begründen. Das war nicht nur als Vergleich unangemessen, es hat auch die Schwelle so hoch gesetzt, dass es die Grundsatzdebatte nicht voranbrachte. Inzwischen haben wir die paradoxe Situation, dass eine Mehrheit Auslandseinsätze immer noch als die große Ausnahme begreift, während sie tatsächlich längst zur Regel geworden sind.

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist aber auch das Opfer einer Schweigespirale. Jahrelang hat sich kaum ein Politiker gefunden, der aktiv in der Öffentlichkeit für diesen Einsatz warb. Man wollte es sich mit dem Wähler nicht verscherzen, dem in den Zeiten von George W. Bush jede Nähe zu amerikanisch geführten Militäreinsätzen suspekt war. So konnte sich die Abwehr gegen den Einsatz weiter verfestigen. Der Bundeswehr bleibt in solch einer Situation eigentlich nicht viel mehr, als in Afghanistan auf Halten zu spielen. Zwar weicht sie seit einigen Wochen Feuergefechten mit den Taliban nicht mehr aus. Aber grundlegende, auch gewagte Veränderungen der Strategie, wie sie die Amerikaner etwa erfolgreich im Irak versucht haben, sind bei dem geringen Spielraum, den die Politik zu haben glaubt, schwer vorstellbar.

So ist der Einsatz für die Bundeswehrsoldaten nicht nur gefährlich, er ist auch frustrierend. Sie spüren, dass die meisten Deutschen ihren Einsatz am liebsten ganz aus dem Bewusstsein ausblenden würden. Gleichzeitig legt ihnen der Bundestag feste Fesseln der Einsatzbeschränkungen an, und Strategieplaner und Politik sehen sich von Denkverboten umzingelt. So lässt sich kein Krieg gewinnen - egal, ob man ihn nun als solchen bezeichnen will oder nicht.

Seit dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan debattieren die Deutschen über die Frage, was Krieg heute eigentlich ist – und ob die deutschen Soldaten am Hindukusch Krieg führen. Ja, das tun sie. Sie verteidigen die freie Lebensform unserer Gesellschaft gegen den weltweiten kleinen Krieg.

Was Krieg ist, merkt man überdeutlich, wenn man mittendrin steckt. So geht es unseren Soldaten im nördlichen Afghanistan. Der Gegner macht sich unsichtbar, aber wenn die Kameraden schwer verwundet werden, wenn Soldaten sterben, dann ist die Frage, ob dies Friedensbewahrung, Friedenserzwingung oder Krieg sei, oder vielleicht doch nur Bekämpfung hinterhältiger Aufständischer, von allenfalls akademischer Bedeutung. Es bleibt allerdings das Bestreben der Politik im fernen Deutschland, die Gefahren des Einsatzes und die Verluste nicht zu dramatisieren, sondern so weit wie irgend möglich herunterzureden.

Es hat lange gebraucht, bis statt von Verletzten von Verwundeten, statt von Unfalltoten von Gefallenen gesprochen werden durfte. Wie auch immer, es ist wichtig, angesichts einer von Tag zu Tag gefährlicher und unübersichtlicher werdenden Lage, die auch aus den gesetzlosen Grenzprovinzen Pakistans angeheizt wird, Klarheit der Begriffe zu schaffen.

Dienstag starben drei deutsche Soldaten, als ihr gepanzertes Fahrzeug in einen Hinterhalt der Taliban geriet. Die Bilder der Toten und die Erinnerungen der Überlebenden fanden ihren Weg nach Deutschland und zwingen der demokratischen Öffentlichkeit wie der Politik unerbittlich die Frage auf, wenn dies Krieg ist, wozu er dienen soll, wie weit er gehen kann, und wie man am Ende mit Anstand wieder herauskommt. All das ist nicht allein in Berlin zu entscheiden, sondern zusammen mit den Verbündeten.

Zusammen hinein, zusammen heraus: Alles andere würde die Atlantische Allianz, ohne die es deutsche Sicherheit nicht gibt, im Kern des Vertrauens gefährden – und ohne Vertrauen ist eine Allianz auf Termin gestellt, ja ein Fetzen Papier.

Krieg? Die Deutschen denken bei dem grausen Wort an den Großen europäischen Bürgerkrieg 1914- 1918, an den Zweiten Weltkrieg, vielleicht noch an das ferne Korea und an Vietnam. Aber seit 1945 verhinderte der Kalte Krieg – die nukleare Konfrontation der Supermächte – den heißen Krieg, jedenfalls auf den alten Schlachtfeldern zwischen Verdun und Berlin.

Europa war „Central Front“ eines Krieges, der allein durch seine Furchtbarkeit, die beide Seiten kannten, gefesselt war. Sieg wurde erkennbar zur Illusion, gemeinsamer Untergang war Gewissheit. So, und so allein, entstand der lange nukleare Frieden, dem die Rüstungskontrolle elementare Regeln aufzwang. Unterdessen gab es kleine und mittlere Kriege an der Peripherie, vom Weiteren Mittleren Osten bis zum indischen Subkontinent, vom nördlichen Afrika bis zum Kongo, nach Mosambik und Angola.

Den Europäern blieben solche Katastrophen erspart. Sie konnten sich zumeist auf folgenlose Äußerungen der Betroffenheit beschränken und dozieren, dass Krieg furchtbar sei und eigentlich verboten gehöre. Aber wer den Krieg verbieten will, muß ihn zuerst führen.

Was ist Krieg, was ist Frieden? Der neue Begriff für eine alte Sache ist der „asymmetrische Krieg“. Die Sache selbst hat schon der legendäre General Carl von Clausewitz („Vom Kriege“, 1832) in seinen Vorlesungen an der preußischen Kriegsakademie beschrieben und übr den „kleinen Krieg“ doziert – den er als gelernter Militär verabscheute.

Clausewitz war belehrt durch die spanische Guerilla, die den napoleonischen Heeren aus dem Hinterhalt der Wälder und Gebirge die Hölle bereitete, und die russischen Angriffe auf die flüchtenden Armeen des Eroberers von 1812. Die Insurgenten waren Bauern, die Haus und Hof, Frauen und Töchter verteidigten gegen die fremden Soldaten, keine Kriegserklärung kannten und kein Kriegsrecht, wohl aber die abschreckende Wirkung blutiger Gräuel – was wiederum die Truppen dazu brachte, den Schrecken noch zu übertrumpfen.

Der legendäre Andreas Hofer von Tirol - „Zu Mantua in Banden?“ – war ein solcher Partisanenführer, der die Geographie des Hochgebirges und die Ortskenntnis der Landesschützen gegen die bayerisch-französischen Besatzer einzusetzen wusste.

Und so geht es weiter durch die Kriegsgeschichte: Russische Partisanen und französischer „Maquis“ – sie waren Im Zweiten Weltkrieg mit ihrem irregulären Krieg Teil und Mittel des größeren Geschehens. Das Völkerrecht, das in seinem Ursprung der Verhinderung, mindestens der Regulierung des Krieges dienen sollte, bleibt auffallend stumm gegenüber dem „kleinen Krieg“.

Heute aber gilt das Paradox, dass der irreguläre Krieg die Regel ist. Dabei ist es nicht nur eine theoretische Aufgabe, die verschiedenen Typen des unerklärten kleinen Krieges zu unterscheiden. Wenn die Tschetschenen aus den Schluchten des Nordkaukasus die Russen und ihre mit den Russen verbündeten Landsleute angreifen, so ist das ein anderes Unternehmen als wenn die vom Iran finanzierte und munitionierte Schiitenmiliz der Hisbollah Krieg gegen den Staat Israel führt, oder wenn Hamas aus Gaza den Dauerbeschuss israelischer Städte und Dörfer inszeniert.

Wieder anders al-Qaida, die Kampforganisation des Osama Bin Laden, die das Kriegshandwerk in Afghanistan gegen die Sowjets lernte und ein Jahrzehnt später Amerika angriff: Die Türme des World Trade Center, symbolisches Zentrum der westlichen Welt, sanken in Schutt und Asche. Amerika sah sich verwundbar nicht durch eine andere Supermacht, sondern durch die Kombination abgründigen Hasses, religiöser Opferbereitschaft, strategischer Planung und Nutzung von High Tech.

Seitdem weiß sich Amerika, sieht sich der Westen – und unausgesprochen auch Russland – bedroht durch eine Krake, die überall und nirgendwo ist. Das ist eine neue Bedrohung, die nicht auf Gewinn irdischer Reichtümer oder Raub von Territorium zielt, sondern das Gewebe der Gesellschaft zerstören will. Terror heißt Schrecken: Terror zerstört jenes Gewebe von Vertrauen, das überhaupt erst die moderne Zivilisation möglich macht. Dies ist, da hatte Kanzler Gerhard Schröder anno 2001 Recht, ein Krieg gegen die Zivilisation.

Die deutschen Soldaten am Hindukusch – sie verteidigen in der Tat die freie Lebensform unserer Gesellschaft gegen den weltweiten kleinen Krieg.

Ein Oberst a. D. , dessen Sohn in Afghanistan stationiert ist, spricht über seine Sorgen als Vater, die Unaufrichtigkeit der Politiker gegenüber Volk und Soldaten und die wirkliche Lage vor Ort

Mein Sohn ist seit mehreren Wochen in Afghanistan im Einsatz, es ist sein erster Auslandseinsatz. Natürlich sind Eltern besorgt, auch wenn sie wissen, dass so etwas auf sie zukommen wird, wenn ihr Sohn Berufssoldat ist. Dennoch belastet sein viermonatiger Einsatz die ganze Familie. Mein Sohn ist verheiratet und hat einen fünfjährigen Sohn. Nicht nur die lange Trennung von der Familie, sondern vor allem die latente Gefahr, in der er schwebt, ist eine ständige Belastung für uns.

Als mein Sohn sich vor 20 Jahren entschied, Berufssoldat zu werden, zeichneten sich internationale Einsätze zwar bereits ab, aber die konkrete Möglichkeit, in einen Kriegseinsatz geschickt zu werden, war nicht so sehr in seinem Bewusstsein. Mein Sohn ist aber wie ich auch der Überzeugung, dass demokratisch legitimierte Streitkräfte nötig sind. Er hat trotz der veränderten Bedrohungs- und Einsatzlage zu keiner Sekunde daran gedacht, seinen Abschied von der Truppe zu nehmen.

Der damalige Verteidigungsminister Peter Struck hatte recht mit seiner Behauptung, unsere Freiheit werde auch am Hindukusch verteidigt. Zum einen sind wir Mitglied in der Nato und haben nach der Wiedervereinigung größere Verantwortung zu tragen. Der Terror muss an den Wurzeln bekämpft werden, und die liegen - nicht nur, aber vor allem - in Afghanistan. Für die ersten Bundeswehrkontingente war die Lage im Norden noch entspannter als sie heute ist. Die Ausrüstung war entsprechend unzureichend, etwa was geschützte Fahrzeuge angeht. Inzwischen ist die Truppe nicht nur sehr gut ausgebildet, sondern auch sehr gut ausgerüstet. Dennoch sind Defizite erkennbar, zum Beispiel im Lufttransport. Das größte Problem ist der Mangel an Hubschraubern. Deutschland kann seine Kampftruppen in einem Rettungseinsatz nicht evakuieren. Wenn zum Beispiel ein Tornado abstürzt - was Gott verhüten möge - und die Besatzung, die sich zuvor per Schleudersitz retten konnte, irgendwo aus der Pampa geborgen werden muss, ist die Bundeswehr auf die Alliierten angewiesen, in der Regel auf die Amerikaner (siehe auch Bericht rechts).

Was aber alle Angehörigen von Soldaten im Afghanistan-Einsatz bedrückt, was alle politisch Interessierten bestürzen sollte, ist die Unehrlichkeit in der deutschen innenpolitischen Debatte. Politiker sprechen von feigen Anschlägen der Terroristen, wenn Soldaten getötet werden. Wahlweise sind die Soldaten auch tödlich verunglückt - aber nie sind sie gefallen. Die Politik pflegt eine verharmlosende Semantik. Es wird alles vermieden, was auch nur den Anschein erwecken könnte, dass die Soldaten dort im Kriegseinsatz sind. Das aber sind sie, und die Soldaten empfinden es auch so. Patrouillen in Kundus werden in mehrstündige Gefechte verwickelt. Das ist inzwischen Realität in Afghanistan und längst nicht mehr die Ausnahme. Unsere Soldaten werden nicht mehr nur durch Sprengfallen bedroht, sondern sie sehen sich einem militärisch organisierten Gegner ausgesetzt, der sie zielgerichtet in Gefechte verwickelt.

Ich vermute, unsere Politiker wollen diese harte Wahrheit nicht aussprechen, weil die Auslandseinsätze, speziell der in Afghanistan, in der Bevölkerung äußerst umstritten sind. Weniger als 20 Prozent der Deutschen halten es überhaupt für richtig, dass deutsche Soldaten dort stationiert sind. Es ist für mich nur folgerichtig, dass die Politiker aus parteipolitischen Erwägungen heraus die Situation in Afghanistan weichzeichnen, die Bevölkerung partiell informieren, und ich muss sagen, ich fühle mich von der deutschen Politik für dumm verkauft. Und wenn Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung den Awacs-Einsatz als "zusätzlichen Beitrag ... für die Flugsicherheit in Afghanistan" begrüßt, werden die Menschen erneut nur partiell informiert. Natürlich können sie auch Aufgaben in der Flugsicherung erfüllen und so zur Flugsicherheit im überwachten Luftraum beitragen. Aber jeder, der sich auch nur in Ansätzen für Sicherheitspolitik interessiert, weiß, dass die Awacs ohne Zeitverzug Zielinformationen digital übermitteln und dadurch Kampfeinsätze koordinieren können.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es nach der Bundestagswahl mehr Ehrlichkeit geben wird. Aber die Lage verschärft sich derart, dass man sich lächerlich macht, wenn man bei der bisherigen Wortwahl bleibt. Der Erste, der Worte wie "Verwundung", "Kriegseinsatz", "gefallen" benutzt hat, war Oberst Bernhard Gertz, der ehemalige Vorsitzende des Bundeswehrverbandes. Ihm mache ich keinen Vorwurf. Im Gegenteil, es ist das Verdienst von Oberst Gertz, mehr Ehrlichkeit in diesem Punkt eingefordert zu haben. Meine Kritik beschränkt sich eindeutig auf die Politiker, die verharmlosen, weil sie wissen, dass mit dem Krieg in Afghanistan kein Blumentopf zu gewinnen ist.

Mein Sohn schreibt, es vergehe kaum ein Tag , an dem im Hauptquartier die Flaggen nicht auf Halbmast wehen, an dem also kein alliierter Soldat gefallen ist. Solange er dort ist, habe es einmal sechs Tage keinen Halbmast gegeben. Die Soldaten hätten schon Wetten abgeschlossen, ob es mal eine Woche ohne Verluste geben könne. Doch am siebten Tag wehten die Flaggen wieder auf Halbmast. Ein britischer Kamerad war gefallen.

Deutschland ist deutlich ins Visier der Taliban gerückt. Dafür gibt es aus meiner Sicht zwei Gründe. Erstens: Der zunehmende Druck im Süden durch Amerikaner und Briten, dem die Rebellen ausweichen und vermeintlich weichere Ziele im Norden angreifen. Zweitens: Die Taliban wissen natürlich, dass Deutschland am 27. September eine Bundestagswahl bevorsteht, und sie wissen um die innenpolitische Stimmung in Deutschland. Sie scheinen außerdem offenbar gut informiert zu sein über Besuche deutscher Politiker in der Region und stimmen ihre Angriffe zeitlich darauf ab, weil sie dann eine größere Wirkung in den deutschen Medien erzielen. Ich wünschte mir größere Sensibilität im Hinblick auf den Zeitpunkt solcher Truppenbesuche, die ohnehin zumeist auf schöne Bilder für die heimischen Medien abzielen. Solche Besuche binden zudem den ohnehin äußerst knappen Lufttransportraum, der für die Versorgung der verschiedenen Stützpunkte dringend benötigt wird, weil Landtransporte inzwischen viel zu gefährlich geworden sind.

Wie muss sich eine Truppe fühlen, die unter ständiger Bedrohung für Leib und Leben von Politikern nach Afghanistan geschickt wird und dann in den Zeitungen von Bundestagsreden über die guten deutschen Isaf-Soldaten lesen muss, die Brunnen und Schulen bauen - im Gegensatz zu den bösen OEF (Operation Enduring Freedom)-Soldaten, die Krieg führen und Verwüstungen anrichten? Wenn ich mich in die Haut eines deutschen Soldaten hineinversetze, der täglich dort sein Leben riskiert, dann könnte mich die kalte Wut packen.

Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe, der nach seinem Besuch in Afghanistan die Lage erstmals offen und ehrlich beschrieb, als er einen Bundeswehrsoldaten zitierte: "Wir bauen hier im Moment keine Brücken und bohren keine Brunnen. Wir befinden uns hier im Krieg."

US-General John Craddock über seine Amtszeit als Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan, Truppenverstärkungen und die Versprechen der Alliierten

Sie beenden am 2. Juli Ihre Amtszeit als Oberster Befehlshaber der Nato-Truppen. Was ist in Afghanistan gut gelaufen, was nicht?

Vieles ist gut gelaufen. Aber gute Nachrichten schaffen keine Schlagzeilen. Wenn wir die Situation jetzt mit der von Ende 2006 vergleichen: Wir haben 98 Prozent mehr Truppen. Wir haben ein besseres strategisches Verständnis in der Nato für Operationslinien. Wir sind eine auf Sicherheit fokussierte Allianz. Das Einflussgebiet von Isaf hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren erheblich vergrößert. Aber die Situation ist noch immer schwierig.

Wir sind für zwei Dinge direkt verantwortlich, die wir unbedingt unter Kontrolle bringen müssen. Das eine sind die Rückzugsgebiete der Aufständischen an der afghanisch-pakistanischen Grenze. Zweitens müssen wir die Taliban vom Drogengeschäft abschneiden, den Finanzfluss stoppen. Damit werden die Kämpfer ausgerüstet, Material für Sprengstofffallen bezahlt - und die Korruption im Land zementiert. Bis zu vier Milliarden Dollar bringen die Drogen nach Schätzung der UN pro Jahr.

Der Zusammenhang von Drogen und Terror wird insbesondere in Deutschland sehr kritisch gesehen ...

Es gibt diese Verbindung, und wir können das dokumentieren. Ich habe den Nato-Verteidigungsministern Papiere zu drei Operationen dazu vorgelegt. Wir haben etwa 43 Zugriffe gegen die Drogenhändler bisher durchgeführt. In 80 Prozent fanden wir Waffen, Ausrüstung, Bombenanleitungen, Sprengstoff für Selbstmordattentäter - alles, was die Aufständischen gebrauchen. Das ist ein ziemlich klarer Beweis!

Rund 100 000 Soldaten sind in Afghanistan stationiert, im Rahmen von Isaf und "Enduring Freedom". Wie viele braucht es noch?

Ich schaue nicht auf Truppenzahlen, sondern auf Fähigkeiten, um unsere Strategie umzusetzen, um die Aufständischen zu überwältigen, die betroffenen Gebiete zu stabilisieren und wieder aufzubauen. Wichtiger ist der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte, und die wachsen, zahlenmäßig und in der Qualität. Der neue Isaf-Befehlshaber Stanley McChrystal beginnt jetzt mit einer 60-Tage-Bewertung, die alle regionalen Kommandos betrachtet und analysiert, was sie brauchen. Da werden wir bald etwas hören. Es geht um die Fähigkeiten, da sind Zusagen noch lange nicht erfüllt. Und wir brauchen mehr Einsatz für die zivile Seite.

Sind Sie enttäuscht, dass Länder wie Deutschland oder Großbritannien die für die Wahlen im August zugesagte Verstärkung anschließend wieder abziehen wollen?

Nein, das kann ich nicht sagen. Es ist auch noch nicht ausgemacht, dass alle Truppensteller ihre Zusatzkontingente wieder abziehen. Jetzt müssen wir erst mal die zusätzlichen (17 000, d. Red.) US-Truppen vor Ort haben und auch die Zusatztruppen. Dann kommt das Ergebnis der 60-Tage-Bewertung. Wir werden sehen, um was wir die Nato-Partner dann bitten. Außerdem kann es ja noch einen zweiten Wahlgang im September oder Oktober geben. Mein Punkt ist, dass wir spezifische Fähigkeiten brauchen, das müssen nicht Bataillone sein, sondern zum Beispiel Helikopter mit medizinischer Ausrüstung oder OP-Einrichtungen.

Eine Schlüsselfrage für den Erfolg in Afghanistan ist die instabile Lage an der Grenze zu Pakistan ...

Die Zusammenarbeit der drei Parteien - Isaf, afghanische und pakistanische Streitkräfte - geht voran. Es gibt einen Austausch von Geheimdienstinformationen, eine verbesserte Kommunikation. Zwei Grenzkooperationszentren sind aufgebaut, weitere sollen folgen. Wir sind natürlich noch weit entfernt von dem, was wir dort wollen, aber es geht in die richtige Richtung. Wir werden uns jetzt mehr auf den Süden der Grenze konzentrieren können, dank der neuen US-Truppen.

Es gab Zeiten, in denen wir uns auf die Aufständischen, auf die Konfliktseite konzentriert haben und nicht auf die Sicherheit. Mit der Truppenaufstockung haben wir die Chance, zwischen die Aufständischen und die Menschen hier einen Keil zu treiben, die Sicherheit so zu verbessern, dass Organisationen ins Land kommen, die die Infrastruktur wieder aufbauen, und eine funktionierende Regierung ermöglicht wird. Das ist die Zukunft. Wir haben in Afghanistan Zeit verloren. Kampf gegen irreguläre Kräfte ist immer schwierig. Man sieht stets zurück und denkt, "das war nicht produktiv, das hätten wir stoppen sollen". Bisher haben wir zu viele Entscheidungen auf Grundlage von Einzelbefunden getroffen. Wir brauchen aber Trendanalysen: Was funktioniert, was nicht? Und wie bauen wir es dann aus? Wir haben das nicht in ausreichendem Maße gemacht. Aber dazu fehlten uns auch die Kapazitäten.

Die Isaf-Truppen geraten immer wieder in Kritik, wenn es zivile Opfer gibt. Wie wollen Sie das lösen?

In einem regulären Krieg ist die Erwartung, dass es keine zivilen Opfer gebe, nicht realistisch. Außerdem wissen wir, dass die Taliban Menschen hier als lebende Schutzschilde benutzen. Wir suchen nach neuen Wegen.

Was muss getan werden, damit das Verständnis in Europa wie in den USA für die Sensibilitäten des anderen wieder besser wird?

Ich sehe da gar keine Schwierigkeiten. Da gibt es keine Missverständnisse, was die Ziele der einzelnen Nato-Mitglieder angeht. Klar, es gibt nach wie vor nationale Einschränkungen bei den Einsätzen, aber wir reden darüber. Auch darüber, wie wir den daraus folgenden Mangel an Flexibilität überwinden können. Natürlich müssen diese Einschränkungen minimiert werden, um die Schlüsselfähigkeiten endlich aufzubauen. Und wir müssen die Bevölkerung noch besser informieren, welche positiven Entwicklungen Afghanistan hat: Jobs, Wasser, Strom.

Nein. Ich gehe mit dem Gefühl, dass viele Teile an ihrem Platz sind, die die Lösung bringen.

Tauziehen um Deutschlands geheime Akten

Verschlusssachen sollen Schritt für Schritt offengelegt werden - Aber Widerstand aus Kanzleramt und Ministerien

Berlin - Der Händedruck von Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem sowjetischen Ministerpräsidenten Nikolai Bulganin am 12. September 1955 brachte den letzten knapp 10 000 deutschen Kriegsgefangenen in der Sowjetunion die Freiheit. Das ist fast 54 Jahre her - und dennoch gibt es noch immer Akten mit Informationen über den Besuch, die gesperrt sind.

Die Bundesregierung will den Zugang zu solchen geheimen Dokumenten der bundesrepublikanischen Geschichte erleichtern. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Innenministeriums hervor, die der WELT vorliegt. Danach sollen noch als Verschlusssachen (VS) deklarierte Akten des Bundes aus den Jahren bis 1959 spätestens Ende 2012 zugänglich werden, aus den Jahren bis 1979 bis Ende 2018 und aus den Jahren bis 1994 bis Ende 2024 für Wissenschaft und Öffentlichkeit. Damit soll die im Bundesarchivgesetz vorgesehene 30-Jahres-Sperrfrist schrittweise auch auf ehemals geheime Unterlagen angewendet werden. Bisher gilt diese Frist für sogenannte VS-Papiere nur nach eingehender Einzelfallprüfung durch die jeweils zuständige Behörde.

Die Häuser mit besonders großem Anteil an entsprechenden Unterlagen - das Bundeskanzleramt, das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt - haben im Vorfeld des anstehenden Beschlusses Bedenken angemeldet. Sie lehnen die schrittweise Verkürzung der Sperrzeit von Geheimpapieren auf 30 Jahre ab und plädieren für eine generelle Schutzfrist solcher Unterlagen von 50 Jahren.

Bereits 2006 war eine neue Anweisung in Kraft getreten, die eine rückwirkende automatische Offenlegung aller ehemals geheimen Akten nach Ablauf der Sperrfrist von 30 Jahren vorsah. Eine Verlängerung von fünf Jahren sollte in Ausnahmefällen möglich sein. Diese Regelung wurde jedoch im Oktober 2008 aufgehoben. Grund war, dass die notwendige Einzelfallprüfung der Unterlagen nicht innerhalb von "nur" fünf Jahren geleistet werden könne. Das hatte scharfe Kritik in Wissenschaft und Öffentlichkeit hervorgerufen. Die jetzt vorgeschlagene Neuregelung betrifft nennenswerte Mengen von vertraulichen Unterlagen. Allerdings sind schon bisher zahlreiche Originalakten aus den Beständen der Bundesregierung für die Forschung verfügbar. So erscheint von der Edition der Kabinettsprotokolle demnächst immerhin der Band zum Jahr 1966; von dem Langzeitprojekt "Dokumente zur Deutschlandpolitik" liegt der Band bis Ende 1976 vor; die Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland reichen mit dem gerade erschienenen Band sogar bis 1978.

Allerdings gibt es noch immer zur gesamten 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik geheime Akten. Von größerem Interesse als vielleicht die Papiere zu Adenauer in Moskau sind die ebenfalls noch nicht für Fachwissenschaftler zugänglichen Papiere aus dem "Deutschen Herbst", der Phase des schwersten Angriffs linksextremer Terroristen auf den Rechtsstaat zwischen April und Oktober 1977.

Dass die Sperrfrist von staatlichen Akten über die allgemein übliche Zeit von 30 Jahren hinaus ausgedehnt wird, ist üblich. In Großbritannien sind bis heute Unterlagen über den Flug von Hitlers Stellvertreter Rudolf Hess nach Schottland am 10. Mai 1941 gesperrt. In den USA wird zwar eine Politik weitgehender Offenheit verfolgt, doch kommen auf diese Weise mitunter eindeutig bereinigte Akten ins Archiv, zum Beispiel der CIA. Teilweise wurden auch bereits freigegebene Unterlagen nachträglich wieder gesperrt.

In Russland sind wirklich spannende Unterlagen in der Regel im Sonderarchiv des Präsidenten verwahrt; dort haben nur ganz wenige russische Wissenschaftler streng begrenzten Zugang. Erst wenn die Papiere nach einem aufwendigen Verfahren ins Russische Archiv für Zeitgeschichte abgegeben worden sind, haben auch ausländische Forscher eine Chance, an diese Unterlagen zu kommen - so wie jüngst der deutsche Historiker Matthias Uhl, der ein Gesprächsprotokoll von Nikita Chruschtschow und Walter Ulbricht zum Mauerbau 1961 entdeckte (WELT vom 30.5.). So wurde bekannt, dass der Befehl zum Mauerbau aus der UdSSR kam. In Deutschland und anderen westlichen Staaten ist der Zugang zu Archivalien dagegen prinzipiell unabhängig von der Nationalität der Antragsteller.

Experten weisen darauf hin, dass als geheim klassifizierte Akten keineswegs immer spannend sein müssen. "Viel interessanter sind mitunter Papiere, die ein Mitarbeiter des Bundeskanzlers angefertigt hat - und die sind eben keine Verschlusssachen", sagte ein mit historischen Unterlagen der Bundesregierung vertrauter Historiker der WELT. Jedoch sollen in Ausnahmefällen ("das unbedingt erforderliche Maß") auch künftig Unterlagen geheim bleiben dürfen.